Das Massaker an 34 streikenden Platinbergarbeitern des Bergwerks Lonmin-Marikana wirft ein grelles Licht auf die Rolle der Gewerkschaften in Südafrika und auf der ganzen Welt. Dies in einer Situation, in welcher der Klassenkampf weltweit im Aufschwung begriffen ist. Ein Strom von Blut trennt nun die Bergarbeiter von der Gewerkschaft National Union of Mineworkers (NUM), welche die einflussreichste Gewerkschaft im südafrikanischen Dachverband COSATU ist. Die NUM hat sich als Werkzeug staatlicher Unterdrückung und staatlichen Mordes erwiesen. Der Zorn der Arbeiterklasse auf die Besitzer der riesigen Bergbaukonzerne hat die Arbeiter in direkten Konflikt mit den Organisationen gebracht, die sie angeblich vertreten. Nach dem Massaker verlangte NUM-Generalsekretär Frans Baleni, dass „alle Arbeiter zurück an die Arbeit gehen, und die Polizeikräfte hart gegen die Schuldigen für Gewalt und Mord vorgehen“. Nach Lesart der NUM sind das die Arbeiter selber. Der Konflikt zwischen der Arbeiterklasse und der NUM ist nicht auf das Bergwerk von Marikana beschränkt. Die Website der Bergbauindustrie mineweb.com schrieb kürzlich: „Besonders beunruhigend ist, dass die Bergarbeiter die NUM links liegen lassen. Ein tiefes Misstrauen in die traditionelle Bergbaugewerkschaft kommt hier zum Vorschein. Die NUM scheint als Vasall des regierenden Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) wahrgenommen zu werden, d.h. als Teil des neuen südafrikanischen Establishments.“ Diese Aufstellung der Kräfte, bei der die Gewerkschaften in einer Reihe mit den Unternehmen und der Regierung stehen, ist ein internationales Phänomen. Und international ist auch die wachsende Rebellion der Arbeiter gegen diese rechten, wirtschaftsfreundlichen Institutionen, zumal die herrschenden Klassen weltweit eine soziale Konterrevolution durchsetzen.

Wirtschaftlich, sozial, politisch, rechtlich, verfassungsmäßig und im Umweltbereich sind die Vereinigten Staaten von Amerika zusammengebrochen. Das Land, das heute existiert, ist nicht einmal mehr ein Abklatsch des Landes, in das ich geboren worden bin. In diesem Artikel werde ich auf Amerikas wirtschaftlichen Zusammenbruch eingehen. In später folgenden Artikeln werde ich weitere Aspekte des Zusammenbruchs Amerikas behandeln. Wirtschaftlich ist Amerika in die Armut abgestiegen. Peter Edelmann sagt: „Schlecht bezahlte Arbeit ist allgemein verbreitet. Im heutigen Amerika der „Freiheit und Demokratie ist ein Viertel der Werktätigen an Arbeitsplätzen beschäftigt, an denen sie weniger als $22.000 verdienen, die Armutsgrenze einer vierköpfigen Familie. Einige dieser schlecht bezahlten Personen sind junge Collegeabgänger mit Schulden aus Studienkrediten, welche gemeinsam mit drei oder vier weiteren, die sich in der selben desperaten Situation befinden, die Wohnung teilen. Weitere solche Menschen sind Alleinerzieher, nur mehr ein medizinisches Problem oder den Verlust des Arbeitsplatzes weit von der Obdachlosigkeit entfernt. Andere haben vielleicht die Universität mit dem Doktortitel abgeschlossen und unterrichten als außerordentliche Professoren für $10.000 im Jahr oder weniger. Bildung wird noch immer als ein Weg aus der Armut propagiert, ist aber zunehmend ein Weg in die Armut oder in den Militärdienst. Edelmann, der diese Themen untersucht, berichtet, dass 20,5 Millionen Amerkaner über Einkommen von weniger als $9.500 im Jahr verfügen, was der halben Armutsgrenze einer dreiköpfigen Familie entspricht. Für sechs Millionen Amerikaner besteht das einzige Einkommen in Lebensmittelmarken. Das heißt, dass sechs Millionen Amerikaner auf der Straße oder unter Brücken oder bei Verwandten oder Freunden leben. Hartherzige Republikaner schimpfen noch immer über die Sozialhilfe, aber Edelmann sagt, dass „die Sozialhilfe so gut wie abgeschafft ist.

Die Herren des imperialistischen Weltsystems führen eine Offensive gegen die Völker durch. Imperialistische Aggressionskriege wie gegen den Irak, Afghanistan und Libyen, kennzeichnen den Anfang des neuen Jahrhunderts. Sie bereiten schon die nächsten vor - gegen Syrien, Iran oder wo auch immer - und sicher ist, dass sie nie freiwillig damit aufhören werden. Gleichzeitig bürden sie den Völkern die Krisenfolgen auf, insbesondere den Völkern der unterdrückten Nationen. Aber auch in den imperialistische Ländern findet sich die Arbeiterklasse immer mehr zertreten und ihrer grundlegenden Rechte immer schneller beraubt. Der Faschismus ist keine nebulöse Gefahr, sondern eine agierende Kraft. Gleichzeitig zerstören die Imperialisten systematisch den Planeten selbst. All das ist allgemein bekannt. Das zeigt, dass der Imperialismus Reaktion auf der ganzen Linie ist, das zeigt, dass der Imperialismus unvereinbar ist mit dem Fortschritt der Menschheit, und immer mehr auch, mit dem Überleben eines immer größeren Teils der Weltbevölkerung. „Das Ende der Geschichte , welches die Imperialisten seit den 90er Jahren laut verkündet haben, ist eine Hölle für die Arbeiterklasse und die Völker der Welt. Aber, Unterdrückung erzeugt Widerstand.Von Peru bis zu den Phillipienen, von den britischen Inseln bis nach China, von Kolumbien nach Kurdistan, von Nigeria bis nach Griechenland - auf der ganzen Welt wollen die Länder Unabhängigkeit, die Nationen Befreiung, und die Völker Revolution. Das ist die Grundlage für eine Strömung, die den Imperialismus begraben wird. Das Problem in vielen Fällen ist , dass der Kampf gegen den Imperialismus nur ein Widerstand ohne eine andere Perspektive als das eigene Überleben ist. Um diesen Kampf als eine mächtige Welle des antiimperialistischen und revolutionären Kampfes entwickeln zu können, wird der bewusste, organisierte Faktor benötigt der fähig ist, den Kampf konsequent bis zur Errichtung der wirklichen Volksmacht zu führen. Deshalb ist es die Mühe wert, einen Blick nach Indien zu werfen.

Am 16. August 2002 legte ein Expertengremium unter Leitung des VW-Personalvorstands Peter Hartz der rot-grünen Bundesregierung von Gerhard Schröder (SPD) Vorschläge für eine Arbeitsmarktreform vor. Zehn Jahre später hat sich das Gesicht der deutschen Gesellschaft gründlich verändert – vor allem auf Grund der Hartz-Reformen. Eine Studie der OECD kam Ende vergangenen Jahres zum Schluss, dass die Einkommensunterschiede in Deutschland so stark zugenommen haben, wie kaum in einem anderen Mitgliedsland. Vor zehn Jahren häuften sich in der deutschen Wirtschaft die Klagen, dass die Löhne zu hoch, der Arbeitsmarkt zu unflexibel und die Sozialsysteme zu teuer seien. Doch die Regierung stand vor dem Problem, dass sie über Jahrzehnte erkämpfte Tarifverträge und soziale Rechte nicht einfach beseitigen konnte, ohne massiven Widerstand zu provozieren. Sie wählte daher einen anderen Weg. Anstatt eine frontale Konfrontation mit gut organisierten Teilen der Arbeiterklasse zu suchen, schuf sie einen zweiten Arbeitsmarkt, in dem Niedriglöhne bezahlt werden und keine sozialen Rechte gelten. Darin bestand die Aufgabe der Hartz-Kommission. Als SPD- und IG-Metall-Mitglied verfügte Hartz über die notwendigen Verbindungen. In seiner Kommission saßen neben Unternehmensberatern, Managern und Wissenschaftlern auch Gewerkschaftsvertreter wie Isolde Kunkel-Weber von ver.di und Peter Gasse, Bezirksleiter der IG Metall Nordrhein-Westfalen. Auch das Kommissionsmitglied Harald Schartau, Minister für Arbeit und Soziales in Nordrhein-Westfalen, war zuvor Gewerkschaftsfunktionär gewesen. Die Gewerkschaftsfunktionäre hatten gegen einen Niedriglohnsektor nichts einzuwenden, solange das ihre eigene Stellung und Privilegien in den Betrieben nicht berührte. Im Gegenteil, auch sie zeigten großes Interesse daran, die Arbeitskosten zu senken, um die Konkurrenzfähigkeit der deutschen Wirtschaft auf dem Weltmarkt zu stärken.

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Offener Brief an die beiden Hauptflügel der DKP beim ewigen Streit um die doppelte Null-Lösung: Nun tobt seit Jahren in der DKP ein erbitterter Streit zwischen einem vermeintl. Reformflügel und einem angebl. revolutionärem Flügel. Doch unter die Lupe genommen streiten da zwei Nichtrev. Flügel miteinander den uralten Streit aller KP´s Linksparteien: ein bischen mehr Sozialdemokratismus oder noch etwas mehr Stalinismus? (Sozialismus liegt j e n s e i t s von beiden, also auch nicht einfach dazwischen.) Der ultrastalinist. Flügel unterhält mit T P ( Theorie Praxis ) ein eigenes theoret. Organ im Net; wären die beim letzten Parteitag die Sieger gewesen (es war knapp) hätten die vermutl. die anderen im gleichen Fall wg. Fraktionsmacherei ausgeschlossen. Bei T P wird nämlich rigoros jede Meinung gelöscht, die nicht 150% mit denen übereinstimmt. Das beträfe dann 99,9% der Bevölkerung. Beispiele: von mir gepostete Artikel marxist. Wissenschaftler zur Auseinandersetzung mit Hans-Heinz Holz-alles gelöscht. Der Gott der keiner war soll unantastbar bleiben. Unter einen Artikel über Gramsci als angebl. Kronzeugen der Bolschewisierung (gemeint war die Stalinisierung) postete ich den Hinweis, daß Gramsci in einem langen Schreiben an die Komintern gegen Behandlung Ausschluß der Trotzkisten protestierte und viele seiner Mitarbeiter Trotzkisten wurden- alles gelöscht (ich vergaß die Ermordung von KPI-Mitbegründer Pietro Tresso durch Stalinisten zu erwähnen). Als in einem anderen Artikel die voll restalinisierte und bei den letzten Wahlen auf 4,5% zurückgefallene KKE weiter als Massenpartei der griechischen Arbeiterklase abgefeiert wg. ihrer vermeintl. rev. Prinzipienfestigkeit gelobt wurde, wies ich daraufhin (was natürlich gelöscht wurde), daß diese rev. Partei, die heute nicht mal mehr mit anderen Linken überhaupt reden will, 1989 mit der ND, der griechischen CDU koalierte! Das war so Prinzipienfest wie die Waffenübergabe an die brit. Besatzer nach dem Krieg, als die KKE die Macht quasi schon in Händen hielt. (Natürlich hat Syrizia auch etliche Schwächen, aber der Grund warum die KKE die für Verräter hält, ist, daß viele von denen einst aus der KP kamen, also mit ihr gebrochen hatten, wie der Syriza-Vorsitzende, der Kader der komm. Jugend war.

Die World Socialist Web Site nimmt mit Verachtung zur Kenntnis, dass die Kommunistische Partei Frankreichs (KPF) das Polizeimassaker an 34 streikenden Bergarbeitern der südafrikanischen Platinmine Marikana in einem Kommentar verteidigt hat. In ihrem kurzen Kommuniqué vom 17. August zitiert die KPF zuerst zustimmend den südafrikanischen Präsidenten Jacob Zuma und äußert zynisch „Empörung und Entsetzen“ über die Gewalt. Dann heißt es im Kommuniqué weiter: „Die KPF bekräftigt ihre Solidarität mit allen politischen und gewerkschaftlichen Kräften in Südafrika in ihrem Kampf zur Verminderung der Ungleichheit, für Fortschritt und soziale Gerechtigkeit in einem wahren Rechtsstaat.“ Es ist allgemein bekannt, dass die “politischen und gewerkschaftlichen Kräfte”, die die KPF hier verteidigt, genau die sind, die das Massaker angeordnet haben und verteidigen. Die Polizeipräsidentin der Regierung des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC), Riah Phiyega, erklärte nach dem Massaker, sie habe der Polizei „die Verantwortung übertragen, das zu tun, was notwendig war“. Sie wandte sich dagegen, irgendjemanden für den Tod der Bergarbeiter zur Verantwortung zu ziehen, und sagte: „Jetzt ist nicht der Zeitpunkt für Schuldzuweisungen.“ Die Bergarbeitergewerkschaft National Union of Mineworkers (NUM), deren früherer Präsident Cyril Ramaphosa ein Vermögen von 275 Millionen Dollar angehäuft hat, hat sich gegen den Streik der Bergarbeiter gestellt. NUM-Generalsekretär Frans Baleni verteidigte die Polizei und erklärte: „Die Polizei war geduldig, aber diese Leute waren mit gefährlichen Waffen ausgerüstet.“ Die stalinistischen Partner der KPF, die Kommunistische Partei von Südafrika (SACP), die den ANC unterstützt hat, tat den Polizeimord an den Bergarbeitern als „Gewalt unter Arbeitern” ab. Das Massaker an den südafrikanischen Arbeitern ist ein Ereignis von internationaler Bedeutung. Es bezeugt die mörderische Feindschaft der bürgerlichen „linken“ Parteien und Gewerkschaftsapparate gegen jede militante Bewegung der Arbeiterklasse, die dem tödlichen Griff der offiziellen Gewerkschaften zu entgleiten droht. Es ist auch für die internationale Arbeiterklasse eine scharfe Warnung.

http://www.freemumia.com/?p=1721 (http://www.freemumia.com/?p=1721) ). Es wird dabei auch um die in Tausenden von Fällen und z.T. über Jahrzehnte angewandte Isolationshaft gehen, die in der US Öffentlichkeit immer stärker in die Kritik gerät. Seit langem wird gefordert, das berüchtigte Attica Gefängnis endlich zu schließen. In dem Hochsicherheitsgefängnis im Bundesstaat New York kam es am 9. September 1971 zu einem Aufstand von über 1000 Gefangenen, die mit der Geiselnahme einiger Wärter versuchten, die brutalen Haftbedingungen zu lockern. Nach vier Tagen entschied der damalige Gouverneur des Bundesstaates New York eine militärische Niederschlagung des Aufstandes, was 32 Gefangene und 10 Wärter mit ihrem Leben bezahlten. 80 weitere Gefangene wurden schwer verletzt und alle Überlebenden waren in der Folgezeit Folter und schweren Repressalien seitens der Wachmannschaften ausgesetzt. Attica ist seitdem zum Synonym für ein hartes Durchgreifen des Staates gegen jegliche Form von Widerstand seitens der Gefangenen geworden. Die seit einigen Jahren bewusst gewaltfrei geführten Hungerstreiks und massiven Arbeitsverweigerungen in us-amerikanischen Gefängnisfabriken sind eine direkte Folge der Erfahrungen aus Attica. Ein entscheidender Auslöser für den Aufstand 1971 war auch die Ermordung des inhaftierten Black Panther Aktivisten George Jackson, der nur wenige Tage zuvor im kalifornischen St. Quentin Gefängnis von Beamten ermordet worden war. Es dauerte fast 30 Jahre, bis den Angehörigen der Verstorbenen und den Verletzten aus Attica eine finanzielle Entschädigung zugesprochen wurde. Der Staat New York erklärte sich zur Zahlung von acht Millionen Dollar bereit.

„Der Tag, an dem wir die Wahrheit sehen und nicht reden ist der Tag, an dem wir zu sterben beginnen - Martin Luther King Verschwörungstheorien sind jetzt hochgewuchert zu etwas, was die selbstgefälligen presstituierten Medien als eine „Verschwörungskultur bezeichnen. Laut den Presstituierten müssen die Amerikaner eine Erklärung finden für ihre Frustrationen und Schwächen, also geben die Amerikaner die Schuld den Bilderbergern, den Rothschilds, der Neuen Weltordnung und so weiter und so fort ... Die Leser werden nicht überrascht sein, dass ich anderer Meinung bin als die Presstituierten. Tatsächlich ist die Verschwörungskultur das Ergebnis des Versagens der presstituierten Medien, zu recherchieren und wahrheitsgemäß zu berichten. Ich bin mir sicher, dass die Medien des Westens schlimmer sind als es die sowjetischen Medien waren. Die sowjetischen Medien boten Möglichkeiten, die der Öffentlichkeit halfen, zwischen den Zeilen zu lesen, während die Medien des Westens so stolz darauf sind, ins Vertrauen der Regierung gezogen zu werden, dass sie die Propaganda an die Leser weitergeben ohne irgendwelche Anhaltspunkte dafür, dass es sich um Propaganda handelt. Die Amerikaner sind von „ihrer Regierung und den presstituierten Regierungsmedien so lange mit Lügen gefüttert worden, dass es nicht überrascht, dass die Amerikaner zunehmend glauben, dass eine Verschwörung gegen sie arbeitet. Millionen von Amerikanern sind aus ihren Arbeitsplätzen, Karrieren und Wohnungen geworfen worden, während die Halunken, die ihnen das alles gestohlen haben, frei herumlaufen und die Präsidentschaftskandidaten finanzieren. Die Welt, wie sie Millionen Amerikaner gekannt haben, ist an ein Ende gekommen, und niemand ist dafür verantwortlich gemacht worden. Die Erklärung, die die Amerikaner von den Medien bekommen, ist, dass sie selber schuld sind. Sie haben Häuser gekauft, die sie nicht hätten kaufen sollen, und haben sich nicht für die richtigen Jobs ausgebildet. Es ist nicht unverständlich, wenn die Amerikaner den Schluss ziehen, dass eine Verschwörung gegen sie arbeitet.

Vier Tage nachdem 34 ihrer Kollegen von schwerbewaffneten Polizisten massakriert wurden, ignorierten die streikenden Bergarbeiter des südafrikanischen Platinbergwerks Marikana ein Ultimatum des Bergbauunternehmens, bis Montag wieder an die Arbeit zu gehen, andernfalls würden sie entlassen. Da am Montag nur 27 Prozent der Arbeitskräfte des Bergwerks Marikana wieder an die Arbeit gingen, musste sein Besitzer, der Londoner Bergbaukonzern Lonmin, seine Drohung zurücknehmen. Er veröffentlichte eine Stellungnahme, in der er erklärte, niemand würde entlassen werden und setzte eine neue Frist bis Donnerstagmorgen. Das Bergwerk konnte am Montag die Produktion nicht aufnehmen, da die Mannschaften der Gesteinsbohrer, von denen sich etwa 3000 seit dem 10. August im Streik befinden, die Arbeit verweigerten. Diese Arbeiter gehören zu den am meisten ausgebeuteten in Südafrika, sind aber unverzichtbar bei der Förderung von Platin. Tausende von Streikenden kehrten am Montag zu dem Hügel oberhalb des Bergwerkes zurück, auf dem das Massaker stattgefunden hatte. Das Gebiet ist laut einem Bericht des südafrikanischen Mail Guardian vom Montag immer noch ein „blutüberströmtes Schlachtfeld.“ „Der Boden und die Gebüsche waren übersät von blutigen Kleidungsstücken, die Stellen an denen Leichen lagen, waren mit frischer gelber Farbe markiert,“ hieß es in der Zeitung. „In der Nähe von einer der gelben Markierungen lag ein leerer Tränengasbehälter, in der Nähe spielte eine Gruppe Kinder mit einer ausgebrannten Fackel.“ Hier hatte letzten Donnerstag ein ganzes Heer von Polizisten, unterstützt von Helikoptern und Panzerfahrzeugen, versucht, die Streikenden mit Tränengas, Wasserwerfern und Blendgranaten auseinanderzutreiben. Eine Gruppe von Streikenden wurde vor eine Phalanx von Polizisten mit automatischen Waffen und scharfer Munition getrieben. Das lange und willkürliche Schießen ging noch weiter, nachdem bereits Dutzende von Streikenden tot und verwundet dalagen. Die Szenen erinnerten an die historischen Massaker des ehemaligen Apartheids-Regimes in Sharpeville und Soweto.

Hälfte aller Vollzeit-Leiharbeiter muß mit weniger als 1419 Euro auskommen Selbst wenn Unternehmen ihren Arbeitskräftebedarf fast ausschließlich mit Leiharbeitern decken und diese über viele Jahre »entleihen«, sieht die Bundesregierung darin keinen Mißbrauch des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes. Grundsätzlich plant die Koalition keine weitere Regulierung. Dies geht aus einer aktuellen Antwort des Arbeitsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Jutta Krellmann (Die Linke) hervor (BT-Drs. 17/10432). Anlaß der Anfrage waren Presseberichte über das Unternehmen Isringhausen, das in Ludwigsfelde südlich von Berlin Sitze für den Kleintransporter Mercedes-Benz Sprinter produziert. Die Märkische Allgemeine Zeitung hatte am 22. Mai berichtet, bis auf zwei Festangestellte, darunter den Geschäftsführer, arbeite der Betrieb ausschließlich mit Leiharbeitern. Von diesen insgesamt etwa 30 »Überlassenen« seien einige bereits seit sechs Jahren am selben Arbeitsplatz eingesetzt, schrieb die MAZ unter Berufung auf Quellen unter den Mitarbeitern. Dies ist auch die Darstellung der örtlichen IG Metall: »Mercedes verlangt, daß der Zulieferer quasi in Rufweite vom Werk produziert und der Preis trotzdem eher an Indien oder China erinnert als an deutsche Wertarbeit«, heißt es auf der Internetseite der IGM-Verwaltungsstelle Ludwigsfelde. »Seit Leiharbeiter auf Dauer im selben Betrieb eingesetzt werden dürfen, ist dies die beliebteste Methode des Lohndrückens«, erklärt die Gewerkschaft weiter. Bis zum »Hartz I«-Gesetz 2003 hätten sie »maximal zwei Jahre lang beschäftigt werden« dürfen, »heute sind sie - so auch bei Isringhausen - viele Jahre im selben Betrieb. Also ein eingespieltes Team wie eine Stammbelegschaft. Und wenn der Arbeitgeber nicht mehr will: Ein Anruf bei der Verleihfirma genügt, und am nächsten Tag ist der Kollege weg. Keine Kündigungsfrist, kein Sozialplan, keine Kündigungsschutzklage.«

Bei einem Bombenanschlag vor einem Polizeizentrum in Dilok (Gaziantep) sind insgesamt neun Menschen getötet und über 69 verletzt worden. Unter den Getöteten befinden sich auch vier Kinder und eine Frau. Der Anschlag ereignete sich am Abend des 20. August im Stadtteil Şehitkamil. Gegen 19.45 Uhr soll ein mit Sprengstoff beladener PKW in die Luft geflogen sein. Durch die Explosion sind zwei Busse und ein weiterer PKW in Flammen aufgegangen. Zudem hat die Wucht der Explosion großen Schaden an und in den umliegenden Gebäuden angerichtet. Faschistischer Mob greift Kurden an Kurze Zeit nach der Explosion versammelte sich eine Menschenmenge, die das Gebäude der Partei für Frieden und Demokratie (BDP) im Stadtteil Şehitkamil angriff. Während die Polizei tatenlos zusah, setzte der Mob das Gebäude in Brand. Anschließend skandierte die Menge antikurdische Parolen und marschierte in Richtung der Hauptzentrale der BDP von Dilok. Eine weitere Gruppe, die sich bereits vor der Hauptzentrale nach dem Bombenanschlag versammelt hatte, griff mit Steinen das Gebäude an und zerstörte die Fensterscheiben. Der Mob harrte bis spät in die Nacht vor dem Gebäude aus.

Deutschland spielt bei der Unterstützung der syrischen Rebellen eine weit größere Rolle, als bisher bekannt. Am Sonntag veröffentlichte die Bild-Zeitung einen Bericht über Aktivitäten der Bundeswehr und des Bundesnachrichtendienstes (BND) an den Grenzen Syriens, die offensichtlich dazu dienen, den Kämpfern der Free Syrian Army (FSA) militärisch beizustehen. Das Blatt hatte berichtet, dass ein Spionageschiff der Bundesmarine vor der Küste Syriens stationiert und mit neuster BND-Technik zur Überwachung des Landes ausgestattet sei. Noch am selben Tag bestätigte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums diese Angaben. Es sei „richtig, dass sich ein Schiff derzeit zu einem mehrmonatigen Einsatz in der Region befindet“, sagte er. Auch wenn sich das Ministerium verbittet, das Schiff als „Spionageboot“ zu bezeichnen, gibt es doch zu, dass es sich um das Flottendienstboot „Oker“ handelt, das zu den „Frühwarn-, Fernmelde- und Aufklärungseinheiten“ der Marine gehört. Ob sich tatsächlich BND-Technik an Bord befindet, wollte der Sprecher nicht bestätigen. Zu operativen Einzelheiten des aktuellen Einsatzes würden grundsätzlich keine Auskünfte erteilt. Ein Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG), Fritz-Rudolf Körper (SPD), bestätigte allerdings, dass auch BND-Technik zum Einsatz komme. Laut Bild-Zeitung können mit den Instrumenten auf dem Schiff Truppenbewegung bis zu 600 Kilometer tief in Syrien beobachtet werden. Diese Daten würden nicht nur mit den Vereinigten Staaten und Großbritannien, sondern auch mit den syrischen Rebellen geteilt, die mit Unterstützung der USA, der Türkei und der reaktionären Golf-Monarchien für den Sturz des syrischen Assad-Regimes kämpfen. Die Zeitung verwies zudem darauf, dass auch auf dem türkischen NATO-Posten Adana BND-Mitarbeiter stationiert seien, die von dort aus den Telefon- und Funkverkehr in Syrien abhörten.

Zwei Jahre Lagerhaft, die U-Haft von 5 Monaten wird angerechnet. Eine Berufung ist möglich. Das war das vorläufige Ergebnis des Prozesses gegen die drei Frauen der Aktionsgruppe „Pussy Riot , die im Zusammenhang mit den Frühjahrsprotesten gegen die Wiederwahl Wladimir Putins den Altarraum der Christ-Erlöser-Kirche in Moskau gestürmt hatten, wo sie in einem „Punk-Gebet die Mutter anflehten Putin zu vertreiben. Eine Abmilderung des Urteils im Revisionsverfahren ist wahrscheinlich; das Signal aber ist gesetzt. Der Staat zeigt Härte, der Widerstands dagegen ist programmiert. „No paseran , sie werden nicht durchkommen lautet die Parole, die „Pussy Riots der Welt präsentieren. Die westliche Öffentlichkeit zeigt sich empört über den Prozess. In Rußland sorgt das Urteil gegen die drei Frauen der Band für heftige Irritationen, die die Gesellschaft spalten, genauer gesagt, die eine tiefe Spaltung der Gesellschaft sichtbar machen. Umfrageergebnisse zu dem Ausgang des Prozesses schwanken wie üblich. Sie liegen zwischen fünfzig- und siebzigprozentiger Zustimmung seitens der Bevölkerung zu dem Urteil. Als unübersehbare Tatsache aber darf man annehmen, daß mindestens die Hälfte, wenn nicht die Mehrheit der Bevölkerung das Urteil gutheißt; fünfzehn bis zwanzig Prozent sind dagegen, der Rest unentschieden. Anders als die westliche Berichterstattung suggerieren will, ist dies aber nicht etwa das Ergebnis einer Gehirnwäsche der ländlichen Bevölkerung durch die Putin-Administration, die zu einer blockartigen Konfrontation der Art „dumpfe Provinz , aufgeklärte Städte geführt hätte, sondern das Pro und Contra zieht sich durch alle gesellschaftlichen sowie geographischen und ethnischen Schichtungen des Landes. Selbst aus den Amtsstuben russischer Bürokraten kamen Solidaritätsbekundungen für die Angeklagten. Die Positionen, die in Rußland gegenüber dem Kirchen-Auftritt der Gruppe eingenommen werden, reichen von „geschmacklos , aber „eher zu vernachlässigen bis zu schroffer Ablehnung, die in der Aktion einen Angriff auf die moralischen und religiösen Grundwerte einer zivilisierten Gesellschaft sieht, gegen den mit aller Härte vorgegangen werden müsse.

Am 7. Oktober finden in Venezuela Präsidentschaftswahlen statt. Zur Wahl stehen der derzeitige Präsident Hugo Chavez von der PSUV[2] (#_ftn2), der die traditionelle Rechte repräsentiert, sowie einige weniger bekannte Kandidaten. Neu bei dieser Wahl ist die Präsidentschaftskandidatur des Gewerkschaftsführers Orlando Chirino von der PSL[3]. Dieser Kandidat verteidigt die politische Unabhängigkeit der arbeitenden Bevölkerung. Das heißt, Chirino steht für wahren Sozialismus ohne Pakte mit nationalen und internationalen Unternehmen. Viele Arbeiter, Jugendliche und antiimperialistische Kämpfer auf der ganzen Welt hören seit Jahren die Reden von Chávez, in denen er „das Imperium im Namen des sogenannten „Sozialismus des 21. Jahrhunderts angreift. Diese Menschen wundern sich möglicherweise über die Kandidatur Orlando Chirinos und zweifeln an deren Sinn. Chavistische Kreise nähren diesen Zweifel mit dem Vorwurf, Genosse Chirino „spalte und „diene so dem pro-amerikanischen Kandidaten der Rechten, Henrique Capriles. Sie behaupten, dass die Gefahr bestünde, „dass die putschistische Rechte wieder an die Regierung kommt . Genau dieses Argument wird immer wieder von der Regierung Chavez gegen all diejenigen verwendet, die für ihre gerechten Forderungen kämpfen und deren Meinung von der der Regierung abweicht. Die häufige Verwendung dieses Totschlagarguments unterstreicht den autoritären Charakter der Regierung von Chavez. Wir verstehen die Zweifel, die ehrlichen Genossen und Kämpfer möglicherweise an Chirinos Kandidatur haben, aber wir teilen sie nicht. Wir möchten die Zweifel angehen, indem wir linke und antiimperialistische Aktivisten über die wirkliche Lage in Venezuela informieren.

Mein Herz schlägt für die drei russischen Frauen der russischen Rockband Pussy Riot. Sie wurden brutal hinters Licht geführt und benutzt von den von Washington finanzierten NGOs, die Russland unterwandert haben. Pussy Riot wurden in ein Abenteuer hineintheatert, das eindeutig gegen die Gesetze verstieß. Man hat die Courage der jungen Frauen zu bewundern und anzuerkennen. Aber man hat ihre Leichtgläubigkeit zu bedauern. Washington brauchte ein populäres Thema, um die russische Regierung dafür zu dämonisieren, dass sie sich gegen die Absicht Washingtons gestellt hat, Syrien zu zerstören, so wie Washington den Irak, Afghanistan und Libyen zerstört hat, und wie Washington vor hat, Syrien, Libanon und den Iran zu zerstören. Indem sie absichtlich religiöse Kirchenbesucher geärgert haben - was in den Vereinigten Staaten von Amerika und deren europäischen und britischen Marionettenstaaten als ein aus Hass begangenes Verbrechen behandelt würde - haben die talentierten jungen Frauen gegen das russische Recht verstoßen. Vor der Gerichtsverhandlung gegen die Frauen gab Putin seine Meinung bekannt, dass die Frauen nicht streng bestraft werden sollten. Diese Anregung Putins aufgreifend verhängte die Richterin gegen die von - aus amerikanischen Steuertöpfen finanzierten - NGOs Getäuschten und Betrogenen zwei Jahre statt sieben. Ich habe erfahren, dass Putin nach sechs Monaten dafür sorgen wird, dass die Frauen entlassen werden. Das wird allerdings der Propaganda des amerikanischen Imperiums nicht passen. Die Instruktionen an die von Washington finanzierte fünfte Kolonne in Russland werden darauf hinaus laufen, dass jede Milde der Regierung für Pussy Riot unmöglich gemacht wird. Von Washington organisierte Proteste, Ausschreitungen, Sachbeschädigungen, Angriffe gegen staatliche und religiöse Symbole durch von Washington hinters Licht geführte Russen werden es Putin unmöglich machen, gegen die nationalistische Stimmung zu handeln und die Urteile gegen die Frauen von Pussy Riot abzumildern.

Die häufig geäußerte Hoffnung, Chinas anhaltendes Wirtschaftswachstum werde eine neue Basis für die Ausdehnung der kapitalistischen Weltwirtschaft liefern, hat in den letzten Wochen schwere Schläge erlitten, denn mehrere Wirtschaftsstatistiken verweisen auf eine deutliche Abschwächung. Die Zahlen haben weltweite Bedeutung, weil sie klar machen, dass mit dem vierten Jahrestag des Zusammenbruchs von Lehman Brothers der dadurch ausgelöste Wirtschaftszusammenbruch noch schlimmer wird und sich in alle Weltregionen ausdehnt. Chinas Bedeutung für die Weltwirtschaft zeigt sich an der Tatsache, dass es seit dem Ausbruch der globalen Finanzkrise 2008 für mehr als 35 Prozent des gesamten globalen Wirtschaftswachstums steht. In der gleichen Periode erfuhren die großen kapitalistischen Industrieländer eine Stagnation. Die Wirtschaft der Eurozone ist sogar um zwei Prozent geschrumpft. Die chinesische Wirtschaft ist mit der übrigen Welt in erster Linie über den Handel verbunden. Hier zeigt sich die Schwäche auch am deutlichsten. Die jüngsten Zahlen zeigen, dass das Exportwachstum im Juli praktisch zum Stillstand gekommen ist und nur noch um ein Prozent zugenommen hat. Das ist deutlich weniger als erwartet und weniger als der 11,3-prozentige Zuwachs noch im Juni. Die Importe nahmen nur um 4,7 Prozent zu, was darauf hindeutet, dass die Binnennachfrage nicht so stark gestiegen ist, wie die Regierung gehofft hatte, als sie im Juni die Geldpolitik lockerte. Der starke Rückgang der Exportzahlen zeigt, dass die chinesische Wirtschaft nicht die Weltwirtschaft stimuliert, sondern dass im Gegenteil die Rezessionstendenzen in allen großen kapitalistischen Zentren Chinas Wirtschaft nach unten ziehen. Exporte aus China in die Eurozone sind im letzten Jahr um sechzehn Prozent geschrumpft. Den stärksten Rückgang verzeichnete der Export in die große Volkswirtschaft Italien (minus 36 Prozent).

Die weltweit bekannteste Kunstschule, das deutsche Bauhaus (1919 - 1933), wurde als Modell für sozialistisches Design und Produktion geplant. „Bilden wir also eine neue Zunft der Handwerker ohne die klassentrennende Anmaßung, die eine hochmütige Mauer zwischen Handwerkern und Künstlern errichten wollte! Wollen, erdenken, erschaffen wir gemeinsam den neuen Bau der Zukunft, der alles in einer Gestalt sein wird: Architektur und Plastik und Malerei, der aus Millionen Händen der Handwerker einst gen Himmel steigen wird als kristallenes Sinnbild eines neuen kommenden Glaubens. (Bauhaus-Manifest, April 1919)[1] (http://de.internationalism.org/node/2300#_ftn1) Der Architekt Walter Gropius, vormals Vorsitzender des Arbeitsrats für Kunst, schrieb als Gründer dieser neuen Schule dieses ziemlich romantische Manifest. Ein paar Jahre später fasste er ihre Ziele nüchterner und knapper zusammen: „Kunst und Technik - eine neue Einheit (Leitsatz des Bauhauses 1923-25).[2] (http://de.internationalism.org/node/2300#_ftn2) Erklärtes Ziel war die Aufhebung der Trennung von: - hoher und niedriger Kunst (das Bauhaus vereinigte die ehemalige Großherzogliche Kunsthochschule und die Großherzoglich Sächsische Kunstgewerbeschule), - luxuriöser Kunst für die Privilegierten und einfach produzierter Massenware für den Rest, - industrieller und handwerklicher Produktion. - Künstlerisches Schaffen sollte zu einem integralen Bestandteil des Gesellschaftslebens werden und keine privilegierte Nische darin. Der kreative Prozess, bisher von einem mysteriösen Nebel umgeben, sollte deutlich und bewusst hervortreten. Drucke, Tonwaren, Gewebe, Metallarbeiten, Möbel, Theater wurden alle in eine neue moderne Architektur von Licht und Raum integriert. Festivals, Theater, Partys wurden gefördert, damit die künstlerische Gemeinschaft zusammenkommt und Studenten und Lehrer dabei geholfen wird, sich auf Augenhöhe zu begegnen - dies vermittelt der Titel der Ausstellung im Barbican „Kunst als Leben . Ähnlich der Titel, den Lyonel Feininger seinem Holzschnitt gab, der das erste Bauhaus-Manifest illustrierte: „Die Kathedrale des Sozialismus .

In die Auseinandersetzung über die Zukunft der Europäischen Union hat sich jetzt auch Jürgen Habermas eingeschaltet. Unter der Überschrift „Kurswechsel für Europa“ veröffentlichte die Frankfurter Allgemeine Zeitung am 3. August einen Beitrag, den der 83-jährige Philosoph gemeinsam mit Julian Nida-Rümelin und Peter Bofinger verfasst hat. Nida-Rümelin war 2001 und 2002 Kulturstaatsminister in der rot-grünen Regierung Schröder und lehrt Philosophie an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Bofinger ist Ökonomie-Professor in Würzburg und Mitglied im fünfköpfigen „Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung“. Er ist auf Vorschlag der Gewerkschaften in das Gremium berufen worden, das die Bundesregierung berät. „Kurswechsel für Europa“ ist das Ergebnis einer Initiative des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel, der Habermas um eine Stellungnahme zur Eurokrise gebeten hatte. Der Beitrag soll als Grundlage für das zukünftige SPD-Programm dienen. Gabriel teilt die darin vertretenen Auffassungen und will sich damit ein Jahr vor der anstehenden Bundestagswahl aus dem Schatten der Regierung Merkel lösen, deren Europapolitik die SPD bisher voll unterstützt hat. Habermas und seine Ko-Autoren kritisieren die Regierung Merkel im Wesentlichen von rechts. Sie stellen die grundlegende Ausrichtung ihrer Europapolitik nicht in Frage, werfen ihr aber „Mangel an politischer Gestaltungskraft“ und eine „zu eindimensionale“ Herangehensweise vor. Merkel laviert in der Europapolitik zwischen den zerstrittenen Flügeln ihrer Regierungskoalition. Während einige Vertreter der Regierungsparteien den Ausschluss Griechenlands aus der Eurozone und ein Ende der finanziellen Rettungsschirme fordern und damit die Zukunft des Euro in Frage stellen, wollen andere den Euro um jeden Preis retten, weil sein Scheitern verheerende Folgen für die deutsche Exportindustrie hätte.

Der Ex-Angestellte von Colmotores Jorge Parra behauptet, dass er gekündigt wurde aufgrund von Gesundheitsproblemen, die mit seiner Arbeit im in der Nähe von Bogotá gelegenen Werk zusammenhingen. Andere erzählen Ähnliches. GM weist diese Behauptungen zurück. Im neunten Tag eines Hungerstreiks, zwecks dessen er seinen Mund zugenäht hat, behauptet der ehemalige Arbeiter bei General Motors- Kolumbien, dass sein Gesundheitszustand sich zunehmend verschlimmert. Mit zugenähtem Mund hat Mittwoch eine Gruppe ehemaliger Arbeiter bei General-Motors- Kolumbien die dritte Hungerstreikwoche angetreten. Sie fordern eine Wiedergutmachung für ihre Kündigung, die nach einer Verletzung am Arbeitsplatz erfolgt war. „Wir sind durchaus bereit, zu sterben - so Jorge Parra, ehemaliger Metallarbeiter im Werk Colmotores in einem Vorort von Bogotá. Er flüstert nur, da seine Lippen sich nur so weit öffnen können, dass Worte zwar heraus, Nahrung aber nicht herein kann. „Ich hab furchtbare Magenschmerzen, meine Lippen sind geschwollen und tun weh, und Schlafprobleme hab ich auch... Aber ich geb's nicht auf. So seine Erklärung an den Toronto Star. Seit dem 1. August haben sieben Ex-Arbeiter mit Hilfe einer Nähnadel ihre Lippen zusammengenäht. Sie behaupten dass andere noch sich an ihrer Aktion zu beteiligen vorhaben. Auch haben die Arbeiter vor dem US-Gesandtschaftsgebäude in Bogotá seit über einem Jahr demonstriert, um von dem Unternehmen mit Sitz in Detroit und von den kolumbianischen Behörden eine Antwort auf ihre Klage zu verlangen. Sie haben zwei Forderungen: eine Entschädigung für die Kosten der ärztlichen Pflegeund eine Hilfe bei der Suche nach einem neuen Job.