Linke Zeitung
Der Antisemitismus, über den man nicht berichtet
Die
tägliche Dosis Terrorisieren, die diesen Semiten zugefügt wird, wird
von den meisten Juden nicht wahrgenommen, obwohl diese Vorfälle sehr den
Geschichten ähneln, die unsere Großeltern erzählten.
Zehntausende leben im Schatten des Terrors.
Hier ist eine Statistik, die man nicht bei Untersuchungen über
Antisemitismus sieht, egal, wie sorgfältig die Studie ist. In den
ersten sechs Monaten dieses Jahres ist über 154 antisemitische Angriffe
berichtet worden, 45 allein auf ein einziges Dorf. Einige fürchten,
dass der Rekord des letzten Jahres von 411 Angriffen - bedeutend mehr
als 2010 (312) und 2009 ( 168) in diesem Jahr gebrochen werden könnte.
Allein im Juni wurden 58 Vorfälle registriert, einschließlich
Steine-werfen gegen Bauern und Hirten, eingeschlagene Fenster,
Brandanschlag, zerstörte Wasserleitungen und Wassertanks, ausgerissene
Fruchtbäume und ein beschädigtes Gebäude in dem Gottesdienste abgehalten
werden. Die Angreifer sind manchmal maskiert, manchmal auch nicht,
manchmal greifen sie heimlich an, manchmal am hellerlichten Tage.
Zwei gewalttätige Angriffe pro Tag gab es an verschiedenen Orten am
13., 14., und 15. Juli. Die Wörter „Tod und „Rache war in
verschiedenen Gebieten an die Mauern geschmiert worden; eine
originellere Botschaft verspricht: „Wir werden (euch) fertig machen.
Es ist kein Zufall, dass die sorgfältigen Antisemitismus- Forscher
diese Daten ausgelassen haben. Weil sie dies nicht als relevant ansehen,
da die Semiten, die angegriffen wurden, in Dörfern leben, die Jalud,
Mughayer und At-Tuwani, Yanun und Beitilu heißen. Die tägliche Dosis
Terrorisieren ( sonst als Terrorismus bekannt), die diesen Semiten
zugefügt wird, wird nicht in einem ordentlichen statistischen Bericht
gesammelt und vom größten Teil der jüdischen Bevölkerung in Israel und
rund um die Welt nicht wahrgenommen, obwohl diese Vorfälle sehr den
Geschichten ähneln, die unsere Großeltern erzählten.
Die Seerosenblätter-Strategie
Wie das Pentagon in aller Stille sein Auslandsbasen-Imperium erweitert
und sich auf eine
gefährliche neue Kriegsführung einstellt
Der
US-Autor und Professor David Vine untersucht neue Entwicklungen, die sich mit
der Errichtung neuer US-Militärbasen an strategisch wichtigen Punkten auf allen
Kontinenten abzeichnen.
Als ich im letzten Monat den Laderaum eines dunkelgrauen
C-17-Transportflugzeuges der US-Air
Force betrat, fiel mir zuerst auf, dass einem Verwundeten ein Arm fehlte. Sein
linker Arm war genau an der provisorisch zusammengeflickten
Schulter abgetrennt. Das Fleisch um
die Wunde war weißlich, nur die dicken Wundränder leuchteten in einem grellen Rot. Die Schulter erinnerte an aufgeschnittenes Fleisch. Das Gesicht
und was sonst noch von dem Mann übrig
geblieben war, verschwand hinter Verbänden und Decken und einem Gewirr
von Schläuchen, Infusionsflaschen, Leitungen und Überwachungsmonitoren; eine Flickendecke (die seinen Körper
bedeckte) war der US-Fahne nachempfunden.
Dieser und zwei weitere schwer verwundete Soldaten -
einer, von dessen Beinen nur noch zwei Stümpfe übrig waren, und ein anderer,
dem ein halbes Bein unterhalb des Oberschenkels fehlte - lagen bewusstlos
und künstlich beatmet auf Tragbaren, die an den Wänden des Flugzeuges festgezurrt waren, das gerade auf
der US-Air Base Ramstein in Deutschland
gelandet war. Auf dem noch vorhandenen zweiten Arm (des ersten Verwun deten) war eintätowiert: DEATH BEFORE
DISHONOR (Lieber tot als ehrlos).
Ich fragte ein Mitglied des medizinischen Teams der Air
Force, ob sie häufig derart schwer verwundete Soldaten zu transportieren
hätten. Er antwortete, viele kämen wie die drei aus Afghanistan.
Eine ganze Menge holen wir aber auch am Horn von Afrika ab, fügte
er hin zu.
Darüber hören Sie aber nichts in den Medien.
Beschneidung? Ja, aber nicht so !
Dass die Beschneidung bei Jungen grundsätzlich
als
Körperverletzung anzusehen sei, scheint mir eine abwegige Idee zu
sein.
Entgegen etwa der Beschneidung von Mädchen hat sie keine
Auswirkung auf die
Sexualität.
Soweit wir bei den Angehörigen der drei mosaischen
Hochreligionen
(Juden, Christen, Muslime) psychische Deformationen feststellen
können, haben
diese gegebenenfalls viel mit durch den stark ausgeprägten patriarchalischen
Charakter der
jeweiligen Gesellschaften bedingten sexuellen und in Folge
weiterer Perversionen
zu tun. Die genannten Religionen sind aber nicht der Grund für den
patriarchalischen Charakter der Gesellschaften, in denen diese
Religionen
entstanden und gewachsen sind, sondern sie sind seine
Widerspiegelungen und
damit Bekräftigungen. Die Beschneidung von Jungen ist lediglich
ein
symbolischer Akt zur Bekräftigung der Zugehörigkeit zur jeweiligen
Sozial- und
Glaubensgemeinschaft.
Natürlich ist jede
Operation,
also auch die Beschneidung, mit Schmerzen verbunden. In einer
Welt, in der die
Fähigkeit, körperliche Schmerzen zu ertragen, nur noch sehr
eingeschränkt
überlebensnotwendig ist (anders als z.B. in vielen vormodernen
Kulturen, in
denen die Zufügung von Schmerzen und ihr Ertragen deshalb auch
Teil von Initiations-
und anderen Riten ist). Es gibt deshalb keinen Grund,
Beschneidungen anders als
auf moderne medizinische Art, also mit Betäubung, durchzuführen.
So werden sie
auf jeden Fall nicht traumatischer sein als irgendeine andere
medizinisch
gebotene kleinere Operation.
Nicht akzeptabel ist
eine
Rechtfertigung einer rituellen nicht-ärztlichen Beschneidung mit
dem Argument
religiöser oder sonstiger Tradition. Würde das als Begründung
ausreichen,
könnte ein Jeder mit dem Verweis auf Tradition oder gar
„göttlichen Willen
daherkommen und alle möglichen Riten ungeachtet der damit
verbundenen Folgen
durchführen wollen.
Freizeit als Rendite des Fortschritts
Zum Verhältnis von Arbeitszeit und Produktivität
Er könnte so schön sein, der technische Fortschritt. Plackerei und
Hunger würden der Vergangenheit angehören, und der Mensch hätte Zeit,
sich den schönen Dingen des Lebens zu widmen - um einer höheren Kultur
entgegen zu schreiten. Derlei hoffnungsvolle Utopien wurden sicherlich
schon seit Anbeginn der Zivilisation geträumt. Bereits der griechische
Philosoph Aristoteles schrieb über 300 Jahre vor Christus: „Wenn jedes
Werkzeug auf Geheiß, oder auch vorausahnend, das ihm zukommende Werk
verrichten könnte, wie des Dädalus Kunstwerke sich von selbst bewegten
oder die Dreifüße des Hephaistos aus eignem Antrieb an die heilige
Arbeit gingen, wenn so die Weberschiffe von selbst webten, so bedürfte
es weder für den Werkmeister der Gehilfen noch für die Herren der
Sklaven.
Heute, wo die Technologisierung Ausmaße erreicht hat, die Aristoteles
sich kaum vorzustellen vermochte, hält sich der utopische Optimismus in
Grenzen. Der technische Fortschritt insbesondere der vergangenen
hundert Jahre hat zu einem globalen Strukturwandel geführt, der nicht
nur die Menschheit in eine instabile Gesamtlage versetzt, sondern auch
deren lebensnotwendige Biosphäre an einen kritischen Punkt gebracht hat.
Auch von einer Befreiung von Arbeit und Hunger kann kaum die Rede sein.
Noch nie in der Geschichte lebten so viele Menschen in extremer Armut
wie heute, noch nie waren so viele Menschen auf der Welt - mittlerweile
deutlich über zwei Milliarden - proletarisiert. „Allein in Südkorea , so
Lucien van der Walt und Michael Schmidt, „gibt es gegenwärtig mehr
Industriearbeiter als in der gesamten Welt des Jahres 1848, zu der Zeit,
als Karl Marx und Friedrich Engels das Kommunistische Manifest verfassten - und Industriearbeiter stellen nur ein Segment der Arbeiterklasse dar .
Lage der Frauen in Brasilien: Kleine Erfolge, große Probleme
Interview mit Rachel Silva, Liga Socialista, sympathisierende Gruppe der LFI
Neue Internationale (NI): Kannst Du uns einen Überblick über die soziale Lage der Frauen in Brasilien geben?
Rachel (R): Lt. Statistik sind 46,1% der Frauen berufstätig. Davon
haben 45,4% eine offizielle Anstellung. Frauen stellen aber nur in der
öffentlichen Verwaltung und in der Hausarbeit eine Mehrheit. In allen
anderen Sektoren sind sie, trotz eines verbesserten Zugangs zu Bildung,
noch in der Minderheit.
Frauen verdienen immer noch weniger als Männer, im Schnitt 72,3 % der
Einkommen von Männern. Dieser Anteil variiert nach Schulbildung und
Beschäftigungssektor. Im Gegensatz dazu ist die Arbeitszeit der Frauen
in quasi allen Sektoren niedriger.
NI: Wie steht es um die Kinderbetreuung,
Kindergärten usw.? Wie ist die Arbeitsteilung und welche Rollen haben
Mann und Frau im Haushalt?
R: Die Versorgung mit Kindergärten ist mangelhaft, die föderale
Regierung hat aber Programme angekündigt, um die Versorgung zu
verbessern. Es gibt private Kindergärten, deren Zugang für Frauen aus
der Arbeiterklasse mit niedrigerem Einkommen jedoch schwierig ist, denn
die Gebühren sind hoch. Die öffentlichen Kindergärten, die weniger
kosten, bieten nicht immer adäquate Betreuung an, und darüber hinaus
gibt es eine ganztägige Betreuung nur für Kinder zwischen 0 und 4
Jahren.
Ganztagsschulen gibt es nicht, die Betreuung erfolgt entweder morgens
oder nachmittags. Es gibt neuerdings einige öffentlichen Schulen, die
anfangen, eine ganztägige Betreuung anzubieten. Ansonsten bieten nur die
großen privaten Institutionen eine ganztägige Betreuung an.
Bericht zum Protest gegen das Bundeswehrgelöbnis
Nach einer recht langen Mobilisierungszeit nahmen gestern ungefähr
250 Menschen, vorwiegend aus linken und antimilitaristischen Gruppen, am
Protest gegen das mittlerweile leider traditionelle Bundeswehr-Gelöbnis
am 20 Juli in Berlin-Mitte teil.
Rigide Vorkontrollen, haufenweise PMS und ein massives
Polizeiaufgebot bestimmten die Auftaktkundgebung. Die Demonstration, die
vom „Berliner Bündnis gegen Krieg und Militarisierung vorbereitet
wurde, zog an zahlreichen „kritischen Orten der deutschen
Rüstungsindustrie und Botschaften anderer imperialistischer Mächte
vorbei. Leider gab es keine Möglichkeit, aus zaghaftem Protest Ansätze
von Widerstand enstehen zu lassen, was auch der äußerst geringen
Teilnehmerzahl zuzuschreiben ist. An der Stelle muss man sich die Frage
gefallen lassen, wozu ein Großteil der „radikalen Linken in der
Hauptstadt da ist, wenn sie nicht einmal mehr entschlossen Position
gegen Krieg zu beziehen weiß, und das obwohl die „eigene Armee ihre
blutigen Welthandels- und Profitsicherungseinsätze in immer mehr Länder
der Welt trägt.
Während am 11. Mai 1952 der Kommunist Philip Müller bei Großprotesten
gegen die Remilitarisierung Deutschlands von Bullen erschossen wurde
und 1980 eine Rekrutenvereidigung in Bremen zum Gründungsmoment der
historischen Autonomen-Bewegung[en] wurde, holt die Nachwuchsvereidigung
der Söldnertruppe heute nur wenige AktivistInnen der angeblich so
starken „linken Szene Berlins auf die Straßen. Ganz im Gegensatz zur
Räumung der Liebigstraße 14. Vor diesem Hintergrund müssen sich die
Hauptstadtlinken auch definitiv die Frage nach ihrer Prioritätensetzung
stellen lassen.
Das Spektrum des heutigen Protests bestand vor allem aus
organisierten KommunistInnen, reformistischen Linken und PazifistInnen.
Die Energie des Protestes ließ zu wünschen übrig, was man jedoch nicht
den OrganisatorInnen vorwerfen kann.
Die Schlacht von Damaskus hat begonnen
Die
westlichen und die Golf-Mächte haben die wichtigste Operation eines
geheimen Krieges seit den Contras, in Nicaragua gestartet. Die Schlacht
von Damaskus zielt nicht ab Präsident Baschar Al-Assad zu stürzen,
sondern die syrische Armee aufzubrechen um die Herrschaft von Israel und
den Vereinigten Staaten im Nahen Osten besser zu gewährleisten. Während
die Stadt sich auf einen neuen Angriff von ausländischen Söldnern
vorbereitet, macht Thierry Meyssan den Punkt der Situation.
Aus dem Ausland gekommen, haben die Contras bei Beginn ihrer Invasion von Syrien Grenzposten eingenommen.
Vor fünf Tagen haben Washington und Paris die
Operation „Vulkan von Damaskus und Erdbeben in Syrien gestartet. Es ist
keine neue Kampagne von Luftbombardierung, aber eine Operation des
Geheimkrieges, vergleichbar mit dem Krieg zurzeit von Reagan in
Mittelamerika.
40 bis 60.000 Contras, vor allem libysche, kamen innerhalb weniger
Tage in das Land, in den meisten Fällen von der jordanischen Grenze. Die
meisten von ihnen sind der freien Syrischen Armee unterstellt,
Struktur des Aushängeschilds der geheimen NATO Operationen, unter
türkischer Führung. Manche sind mit Gruppen von Fanatikern,
einschließlich Al-Qaida verbunden, unter Kommando des Katar oder einer
Fraktion des saudischen Königshauses, der Sudeiris. Im Vorbeigehen
nahmen sie einige Grenzposten ein und drangen dann in die Hauptstadt
vor, wo sie Verwirrung schufen durch Angriffe auf Ziele, die sie dem
Zufall überließen: Gruppen von isolierten Militär oder Polizei.
Syr.Kurd.: Kurdische Rätedemokratie in Kobani
Während die Auseinandersetzungen zwischen dem Assad-Regime und der
Opposition immer heftigere Züge annehmen, hat die kurdische Bevölkerung
die Kontrolle über die westkurdische Stadt Kobanî übernommen.
Die kurdischen Verantwortlichen erklärten, dass sie durch diesen Schritt vermeiden wollen, dass sich die Gefechte auf den kurdischen Teil Syriens ausweiten.
Dennoch hat diese Übernahme auch einen Signalcharakter, der Aufbau
basisdemokratischer Selbstverwaltungsorganisationen in Westkurdistan ist
mittlerweile so weit fortgeschritten, dass solche Schritte ergriffen
werden können.
Deutlich werden auch hier die von kurdischen
Freiheitsbewegung geschaffenen Werte, die sich auch Fraueneinheiten
widerspiegeln die bei der Verteidigung und dem Schutz der Städte eine
zentrale Rolle spielen. Gerade aus diesem Kontext heraus sind auch in
Westkurdistan viele Fahnen der PKK und ihres Vorsitzenden zu sehen, die
die Frauenfreiheitsbewegung im mittleren Osten angestoßen haben.
Der Vorsitzende der Partei für Demokratische Einheit (PYD), Salih Mislim, bestätigte die Information, dass die kurdischen Verteidigungskomitees in Kobanî alle staatlichen Institutionen eingenommen haben. Es sei währenddessen zu keinerlei gewalttätigen Auseinandersetzungen in der Stadt gekommen. Laut dem PYD-Vorsitzenden haben auch in Teilen der westkurdischen Stadt Efrîn die
Volksverteidigungskomitees die Institutionen des Staates eingenommen. Mislim erklärte, dass die Bevölkerung beginne sich selbst zu verwalten.
In den westkurdischen Städten werden aktuelle keine Gefechte geführt. Die Sicherheitskräfte des Staates zeigten keine Gegenwehr gegen die Aktivitäten der Verteidigungskomitees. Mislim erklärte, dass die kurdische Seite zu niemanden eine Feindschaft hege. Dieser Schritt sei als Vorsorge zu verstehen, damit die Gefechte, die sich über den Rest des Landes ausgeweitet haben, nicht auf die westkurdischen Städte übergehen.
Spanien: 150.000 begrüßen Bergarbeitermarsch
Massenhaft wurde der ‚schwarze Marsch' der streikenden
Bergleute aus Asturien, Leon, Palencia und Teruel auf den Straßen der
spanischen Hauptstadt willkommen geheißen. Sprechchöre wie ‚Lang lebe
der Kampf der Arbeiterklasse' und die „Internationale erklangen immer
wieder. Die Menge rief: „Bergleute, haltet aus, Spanien erhebt sich!
Der Marsch zog sich durch die ganze Nacht hindurch, erhellt durch
Grubenlampen und Fackeln und wurde erst durch Polizei mit
Gummigeschossen gegen die DemonstrantInnen gestoppt, als die Menge sich
anschickte, Absperrungen rund um das Industrieministerium zu
durchbrechen. Bei Auseinandersetzungen kam es erstmals auch dazu, dass
sich Feuerwehrleute in Uniform, die in Spanien als öffentlich
Bedienstete zu Hilfspolizei-Tätigkeiten herangezogen werden, auf der
Seite der DemonstrantInnen beteiligt und offen gegen die Staatsgewalt
der Polizeitruppen gewendet haben.
Streik der Bergleute
Die Kohlebergleute gehören den Hauptgewerkschaften UGT und CCOO an
und befinden sich seit 6 Wochen im Proteststreik gegen die Entscheidung
des konservativen Premierministers Mariano Rajoy und seiner Volkspartei
Partido Popular-Regierung, die Beihilfe für die Kohleindustrie um zwei
Drittel zusammen zu streichen. Das bedeutet Grubenstilllegungen und die
Verwüstung der Bergarbeitergemeinden.
Über 200 Bergleute waren in glühender Hitze von Nordspanien aus
aufgebrochen mit Unterstützung durch die örtliche Arbeiterbewegung und
linke AktivistInnen. Ihr Fußmarsch führte sie durch Städte und Dörfer.
Weitere Bergarbeiter, deren Familien und Menschen aus den
Bergbaugemeinden erreichten Madrid in 500 Bussen. Dieser Marsch spornte
den Widerstand gegen das krasse Sozialvernichtungspaket an, das die
Rajoy-Regierung seit ihrem Amtsantritt Ende 2011 aufgelegt hat und
durchsetzen will.
SYRIZA stützt die griechische Regierung
Gut
einen Monat nachdem Alexis Tsipras im Wahlkampf erklärte hat, er werde
bei einem Wahlsieg das Memorandum mit der EU für „null und nichtig“
erklären und alle Sozialkürzungen zurücknehmen, hat sich seine Koalition der Alternativen Linken (SYRIZA) hinter die Kreditvereinbarungen mit der EU gestellt und der Regierung eine verantwortliche Opposition versprochen.
Am
Montag erklärte SYRIZA-Sprecher Panagiotis Skourletis in einem
Radiointerview, die Mehrheit seiner Fraktion werde einem Gesetzentwurf
der Kommunistischen Partei (KKE) nicht zustimmen, der die
Aufkündigung sämtlicher Vereinbarungen mit der Troika aus EU-Kommission,
Internationalem Währungsfonds (IWF) und Europäischer Zentralbank (EZB)
zum Inhalt hat.
Gegenüber der WSWS führte Skourletis aus, SYRIZA
sei zwar für die Neuverhandlung der Bedingungen, eine vollständige
Ablehnung des Memorandums hätte aber zur Folge, dass das Land auch auf
die damit verbundenen Kreditzahlungen verzichten müsste. „Diese Artikel
des Gesetzentwurfs können wir nicht unterstützen“, sagte er, auch wenn
die Fraktion einzelnen Punkten zustimmen könne.
Die
Kreditvereinbarungen mit der Troika beinhalten umfassende
Kürzungsmaßnahmen, die in Griechenland bereits zu Massenelend und Armut
geführt haben. Die Kredite, die dafür im Gegenzug gewährt werden, gehen
fast ausschließlich an die Gläubiger des Landes, die an den hohen Zinsen
prächtig verdienen.
Diesen Mechanismus lehnt SYRIZA nicht ab.
Sie will ihn nur gegen den Widerstand der Bevölkerung abdecken. Laut
Skourletis hat seine Fraktion ebenfalls einen Gesetzesentwurf vorgelegt,
der eine Senkung des Mindestlohns rückgängig machen und alte
Tarifbestimmungen wieder in Kraft setzen soll. Angesichts der
umfassenden sozialen Angriffe der letzten Jahre sind diese Forderungen
nicht einmal Tropfen auf den heißen Stein.
Krieg im August? Die USA entsenden den vierten Flugzeugträger und Dutzende von Unterwasserdrohnen
Auch der russische TV-Sender Russia Today sieht die
Verlegung von Unterwasser-Droh nen des Typs SeaFox in den Persischen Golf als
Abschluss der Vorbereitung für einen Überfall auf den Iran an, der sogar schon im
August erfolgen könnte.
Die US-Navy hat überraschend einen vierten Flugzeugträger
und zahlreiche Unterwasserdrohnen in den Persischen Golf verlegt; das ist nur
die jüngste Eskalationsstufe einer Entwicklung, die zu einem Krieg mit dem Iran
führen könnte.
Die Los Angeles Times hat in dieser Woche unter Berufung
auf anonym gebliebene militä rische Quellen die Entsendung Dutzender unbemannter
Mini-U-Boote bestätigt. (Der Arti kel ist aufzurufen unter http://www.latimes.com/news/la-us-moving-dozens-of-underwater- (http://www.latimes.com/news/la-us-moving-dozens-of-underwater-crafts-to-persian-gulf-20120711,0,3622621.story)crafts-to-persian-gulf-20120711,0,3622621.story (http://www.latimes.com/news/la-us-moving-dozens-of-underwater-crafts-to-persian-gulf-20120711,0,3622621.story)
.).
Diese
unbemannten Unterwasserdrohnen vom Typ SeaFox sollen im Golf alle Arten von Minen aufspüren und zerstören, die der Iran ausbringen könnte, um die Straße
von Hor -
muz zu blockieren - eine strategisch
äußerst wichtige Meerenge, durch die alles transportiert werden muss, was per Schiff in den Mittleren Osten gebracht oder von dort
exportiert
werden soll.
Nach
dem Bericht der Los Angeles Times sind die Mini-U-Boote nur 4 Fuß (1,22 m) lang
und weniger als 100 Pounds (45,4 kg) schwer und können mit einer
Geschwindigkeit von bis zu sechs Knoten (11 km /h) bis zu 300 Fuß (91 m) tief
operieren. Sie sollen 100.000 Dollar pro Stück gekostet haben und alle mit
einer Unterwasser-Fernsehkamera und ei nem
Sonar-Ortungssystem ausgestattet sein. Auf Anforderung von James Mattis, der General des US-Marinekorps und US-Oberkommandierender im Mittleren Osten
ist, waren die Drohnen im Mai per Eilauftrag
in Deutschland geordert worden (weitere Infos dazu un ter http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_12/LP13212_190712.pdf (http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_12/LP13212_190712.pdf)
). Eine Reihe von SeaFox-Drohnen sollen bereits vor mehreren Wochen in den Golf
gebracht worden sein; das wurde aber erst
jetzt bekannt.
Konfliktprävention mit den Golfdiktaturen
BERLIN
(Eigener Bericht) - Die Konrad-Adenauer-Stiftung (CDU) treibt den
Ausbau der Kooperation Deutschlands und der EU mit den Diktaturen der
Arabischen Halbinsel voran. Wie die Stiftung mitteilt, hat ihr
Regionalprogramm Golf-Staaten gemeinsam mit anderen Organisationen aus
Europa und von der Arabischen Halbinsel ein Projekt gestartet, das
Schritte zu einer Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen der EU und dem
Gulf Cooperation Council (GCC) vorschlagen soll.
Zugleich setzt die
Adenauer-Stiftung ihre Einflussarbeit in den Golfdiktaturen fort, obwohl
sie von den Vereinigten Arabischen Emiraten, wo ihr Regionalbüro seinen
Sitz hatte, unlängst ausgewiesen worden ist. Wie die Adenauer-Stiftung
erläutert, trägt sie mit ihren Kooperationsbemühungen nicht nur der
ökonomischen, sondern auch der rasch wachsenden sicherheitspolitischen
Bedeutung der GCC-Staaten Rechnung: Sicherheitspolitische Themen mit
Relevanz für die Region will sie in den Golfstaaten ausdrücklich
thematisieren. Mehrere GCC-Mitglieder, insbesondere Qatar, Saudi-Arabien
und die Vereinigten Arabischen Emirate, stehen nicht nur im Kampf gegen
Iran eng an der Seite des Westens, sondern haben sich mit ihrer
militärischen Unterstützung für die Aufständischen in Libyen und in
Syrien auch dort zu nützlichen Verbündeten Deutschlands, der EU sowie
der USA beim Sturz missliebiger Regime entwickelt. Sie treiben zur Zeit,
urteilen Experten, die arabische Welt vor sich her .
Regionalprogramm Golf-Staaten
Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist seit Juni 2009 mit ihrem
Regionalprogramm Golf-Staaten in den Diktaturen der Arabischen
Halbinsel präsent. Ursprünglich war sie in Abu Dhabi (Vereinigte
Arabische Emirate) ansässig, wo sie mit mehreren staatlichen und
nichtstaatlichen Organisationen zusammenarbeitete, darunter der
Think-Tank Emirates Center for Strategic Studies and Research (ECSSR)
und die Deutsch-Emiratische Industrie- und Handelskammer. Von ihrer
Filiale in Abu Dhabi aus betreute die Stiftung Projekte in prinzipiell
allen Ländern des Gulf Cooperation Council (GCC) [1] und im Jemen.
Neues aus der Bewegung: Mit Kommunikationsmethodik gegen kapitalistische Krise
Es
gibt vieles, was die Occupy-Bewegung mit den großen
Protestbewegungen des letzten Jahrzehnts gemeinsam hat. Nicht anders
als globalisierungskritische Gipfelstürmer, Sozialforen auf allen
Ebenen (vom Kontinent bis zum Stadtteil) oder Antikriegsprotesten
gegen jeden Krieg, den die USA und ihre Verbündeten führen, lebt
die Occupy-Bewegung vom Hochhalten diverser Ideale bürgerlicher
Gesellschaft (Freiheit, Frieden, Gerechtigkeit) gegen die Realität
dieser Gesellschaft. Daran ist weder etwas neu, noch überraschend -
auf diese Ideale beziehen sich im bürgerlichen Gesellschaft fast
alle politischen Kräfte.
Immer
wieder auf diesen Fehler hinzuweisen und ihn zu erklären scheint
derzeit eine der mühevollsten Aufgaben der radikalen Linken zu sein.
Dass jedoch sich die meisten Linken stattdessen begeistert ins
Getümmel stürzen und dabei jegliche Kritik vergessen oder nicht
sehen wollen, eben weil es mal wieder eine Bewegung gibt, an der so
richtig viele (neue) Menschen teilnehmen, ist leider auch nichts
Außergewöhnliches.
Dass
die breite Debatte, ob die neue offene Bewegung vielleicht doch
irgendwie zu offen sei, erst dann losgeht, wenn Faschos und
Verschwörungstheoretiker bereits kollektiv und nicht mehr vereinzelt
zu den Demos pilgern wollen - ja, auch das kennt man schon. Das
alles ist aber nun auch kein Grund, sich mit den Inhalten dieser
Bewegung gar nicht erst näher zu beschäftigen. Im Gegenteil, es ist
jedes Mal von neuem nötig, die Inhalte der sozialen Bewegungen zu
analysieren und ggf. zu kritisieren.
Es
soll aber nicht die Aufgabe dieses Artikels sein, am neuesten
Beispiel einer Bewegung durchzuexerzieren, was an
Gerechtigkeitsidealen oder Appellen an den Staat kritikabel ist. Es
soll an diese Stelle nur ein Aspekt unter die Lupe genommen werden,
der wirklich als ein Novum der Occupy-Bewegung reklamiert wird: die
neue Art der Kommunikation. Die Bedeutung dieses Aspekts für die
Occupy-Bewegung sollte nicht unterschätzt werden. Inhalte der
„Occupanten können schließlich von Land zu Land, von Staat zu
Staat recht stark variieren. Na klar, irgendwie findet man Banken
schon fies - aber ein US-amerikanischer linker Kritiker der
Zentralbank hat in dem Punkt womöglich mit der dortigen „Libertarian
Party mehr gemeinsam, als mit der hiesigen ATTAC oder dem DGB. Im
Punkt des „Wie der Entscheidungsfindung scheint die Einigkeit
viel größer zu sein - mit Stolz und Begeisterung wird auf die
Erfahrung der spanischen „Assambleas , also eine Art offene
Versammlung, als ein Beispiel von „echter Demokratie verwiesen.
DeutschlandEcho vor dem Kollaps?"
Bei DE spitzt sich die Situation zu. Es erscheinen keine neuen
Meldungen. Die letzte stammt vom Sonntag, 16. Juli. Neben dem Kopf des Portals
„organisator ist jetzt auch der erst im Dezember vergangenen Jahres aufgenommene
Autor „Das Ekel ausgeschieden.
Ehemalige: organisator (jetzt
inaktiv) Das Ekel (jetzt inaktiv) . Unsere Recherchen haben uns zur Heimat
des Ekels in die Pfalz geführt. Ein Schritt zur Enttarnung der DE Redaktion ist
getan. Außerdem berichten wir darüber, wie die Bunzelrepublik statt
Schreiberlinge nur Klone zu Gast hat und wie eine solch unbedeutende Seite heute
hier fast zu unverdientem Ruhm kommt.
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MicrosoftInternetExplorer4
Über die täglich schrumpfende Redaktion
des Portals und wer dahinter steckt
Im
Juli vergangenen Jahres wurde DE bei Wordpress wegen Verstoßes gegen die
Geschäftsbedingungen bezüglich Werbung gelöscht.
Ende Juli 2011 erschein DE nach einer zweiwöchigen Pause im neuen
Gewand. „Das Ekel schrieb dort anfangs
normale Kommentare unter dem Namen „Blonder Engel . Als Stammschreiber begrüßte
er am 31.07.2012 die Zurückgekehrten: „Freut mich das ihr wieder zurück seid,
hat schon gewaltig was gefehlt. Noch paar Kosmetikanmerkungen, keine Kritik Schön
wäre es wenn ihr noch die Passwortmaske abschaltet in dem ihr die dafür
verantwortlichen Dateien verschiebt und der Optik wegen wieder den gewohnten
Skin verwenden. Solltet ihr Hilfe benötigen bez. Anpassung, biete ich euch
meine Hilfe an.
Rot-roter Sparhaushalt in Brandenburg
Vergangene
Woche hat die Regierung in Brandenburg, bestehend aus SPD und
Linkspartei, ihren Doppelhaushalt für die Jahre 2013/2014 beschlossen.
Er sieht für das Jahr 2014 erstmals einen Haushalt ohne neue Kredite
vor. Die 2009 im Grundgesetzt verankerte Schuldenbremse verbietet den
Ländern erst ab 2020 die Aufnahme neuer Schulden. Brandenburg hat die
Schuldenbremse also übererfüllt.
Ermöglicht wurde der
ausgeglichene Haushalt durch den Abbau mehrerer tausend Stellen im
öffentlichen Dienst, Kürzungen bei Bildung und Kultur, die Ausdehnung
prekärer Arbeitsverhältnisse sowie die Schließung von Schulen, Museen
und Bibliotheken. SPD und Linkspartei wollen auch in Zukunft an diesem
arbeiterfeindlichen Kurs festhalten und loben sich für ihr Vorgehen mit
„sozialem Augenmaß“.
Die „rot-rote“ Koalition in Brandenburg ist
seit 2009 im Amt. Die beiden Parteien verfügen über 60 Prozent der Sitze
im Parlament (SPD: 33%, Die Linke: 27%). Vorher hatte Ministerpräsident
Matthias Platzeck (SPD) sieben Jahre lang gemeinsam mit der CDU
regiert.
Am Kurs der Regierung änderte der Koalitionswechsel
nichts. Die Einsparungen bei Sozial- und Bildungsausgaben gingen auch
anschließend unvermindert weiter. Im November 2009 lobte Platzeck den
neuen Koalitionspartner gegenüber der Süddeutschen Zeitung:
„Wir hatten schon bei der Sondierung ein konstruktives Klima. Die
Gespräche sind an der Sache orientiert, und beiden Seiten ist klar, dass
harte Jahre bevorstehen.“
Harte Jahre wurden es in der Tat. Im
öffentlichen Dienst sind seither mehr als 4.000 Stellen gestrichen
worden. Bis 2014 sollen weitere 2.500 und bis 2018 noch einmal 1.500
wegfallen. Von 51.000 Arbeitsplätzen bei Amtsübernahme der „rot-roten“
Koalition werden dann nur noch 43.000 übrig sein. Der Abbau könnte sich
noch dramatisch verschärfen, sollten die Milliarden-Zuschüsse aus dem
Länderfinanzausgleich für Brandenburg wegfallen, wie es derzeit die
bayrische CSU fordert.
US-amerikanischer Terrorchef empört über Bombenanschlag in Bulgarien
Der US-amerikanische Terrorchef Barack Obama gab sich am Mittwoch empört (http://rt.com/news/line/2012-07-19/#id34461) über einen Bombenanschlag in Bugarien, durch den vermutlich sechs Bürger des zionistischen Apartheidgebildes ums Leben gekommen (http://www.rt.com/news/israeli-tourists-bus-explosion-498/) sind.
Bombenanschläge gegen Zivilisten sind
nach Ansicht des US-amerikanischen Terrorchefs nur dann lobenswerte
Ereignisse, wenn sie in asiatischen und afrikanischen Ländern wie Iran,
Syrien, Jemen, Afghanistan, Pakistan, Somalia oder Libyen stattfinden,
und Personen zum Ziel haben, die seiner zionistischen Terrorpolitik
mutmaßlich kritisch gegenüberstehen. Bombenanschläge in Europa oder
Nordamerika und Bombenanschläge gegen Bürger des zionistischen
Apartheidgebildes finden hingegen keine Zustimmung beim US-Terrorboss.
US-Terrorchef Barack Obama hatte sich kürzlich in der zionistischen
Hetzschrift New York Times dafür feiern lassen, gemeinsam mit dem
zionistischen Apartheidregime Bombenanschläge gegen iranische
Wissenschaftler und andere Terroranschläge in Asien organisiert zu
haben. Wenige Stunden vor dem Bombenanschlag in Bulgarien hatten
führende Vertreter des US-amerikansichen Terrorregimes einen tödlichen
Bombenaschlag in Damaskus gefeiert.
Zerfällt rechtsextremes Portal DeutschlandEcho nach Anonymous Angriff?
Ist das rechtsextreme Portal DeutschlandEcho am Ende? Am 6. Juli
wurde es von Anonymous gehackt. Seitdem kämpft es mit den Folgen. Die
User werden geklont. Die Kommentarspalten werden geschlossen. Die
Redaktion liegt im Streit, bricht auseinander?
Als Folge werden auch auf
der rechtextremen Hetzplattform Altermedia die User gefaked. Dies geht
ganz einfach. Je mehr falsche User, umso weniger Diskussion. Wir sehen
eine Möglichkeit, die Nazis auch im Netz zurück zu drängen, ihnen den
Freiraum zu nehmen. Auch andere Naziseiten sind betroffen. Hierüber
werden wir in weiteren Berichten informieren.
Am Freitag dem
6. Juli wurde die NPD nahe Internetseite DeutschlandEcho (DE) von
Anonymous gehackt. Das Portal reagierte sofort, nahm alle Kommentare
heraus und erklärte seinen Lesern in einer Stellungnahme des stellv.
Chefredakteurs „organisator : „Liebe Leser, aufgrund der überhand
nehmenden Anzahl an Kommentaren, von denen immer wieder eine nicht
gerade geringe Anzahl strafrechtlich relevant ist, sowie der nicht
gegebenen Möglichkeiten, dieser Flut Herr zu werden, haben wir
beschlossen, die Kommentarfunktion ab sofort abgeschaltet zu lassen.
Verraten wurde den „lieben Lesern nicht, was geschehen war.
Gleichzeitig standen und stehen die Daten, die gesamte Datenbank von
DeutschlandEcho im Netz zum Download bereit. Enthalten sind u.a.
sämtliche Kommentare der Nutzer inkl. IPs und angegebener
E-Mail-Adresse.
In einem kurzen Artikel wies schon am 7. Juli
Mittags das den Freien Kräften nahestehende Portal „Altermedia (AM) auf
den Vorfall hin: „Wir bekamen den Hinweis dass unsere Kollegen von
DeutschlandEcho Opfer von Anonymous geworden sind und die ganze
Datenbank - letzter Eintrag in der Datenbank ist vom 07.06.2012 - im
Weltnetz frei verfügbar ist. War die Schließung der Kommentarspalte doch
nicht wegen zuviel Spam und strafrechtlicher Inhalte sondern eine
Folge des Hacks?
LO und NPA sabotieren Kampf gegen Entlassungen bei Peugeot
Der
französische Automobilhersteller PSA hat angekündigt, 8.000 Stellen zu
streichen. Die kleinbürgerliche Neue Antikapitalistische Partei (NPA)
und die Gruppe Lutte Ouvrière (LO – dt. Arbeiterkampf) stellen
sich dem Kampf der Arbeiterklasse gegen die Entlassungen entgegen und
versuchen, die weit verbreitete Opposition der bankrotten
Gewerkschaftsbürokratie unterzuordnen.
Ihr Ziel besteht darin, den
Widerstand in zahnlose Proteste zu kanalisieren und dem Management von
PSA vorteilhafte Bedingungen für die Stellenstreichungen zu verschaffen.
Jean-Pierre Mercier, Delegierter der
Gewerkschaft CGT für Aulnay, der Gemeinde, in der sich das für die
Schließung vorgesehene Werk der PSA befindet, war
Wahlkampfpressesprecher der LO für die Präsidentschaftskandidatin
Nathalie Arthaud. Zynisch erklärt er: „Philippe Varin [Direktor der PSA]
hat uns den Krieg erklärt – wir werden den Krieg gegen ihn führen.“
Dessen
ungeachtet besteht er darauf, dass der von den Arbeitern “organisierte
Kampf” erst “im September beginnen” müsse. Er erklärte nicht, warum die
Arbeiterklasse noch zwei Monate warten soll, um eine Offensive gegen
diese zutiefst verhassten Einschnitte zu beginnen, die in gemeinsamen
Diskussionen zwischen den Gewerkschaften, PSA-Managern und der
neugewählten Regierung von Präsident François Hollande von der
Sozialistischen Partei (PS) ausgearbeitet worden sind.
Wenn LO
jetzt eine zweimonatige Verzögerung anstrebt, bevor irgendwelche
sichtbaren Aktionen gegen die Entlassungen unternommen werden, heißt
das, dass sie von den Ereignissen nicht überrascht wurde. LO, die NPA
und die Gewerkschaften wussten seit über einem Jahr von diesem
Stellenabbau. Im letzten Jahr veröffentlichte die CGT ein
durchgesickertes internes Papier der PSA, das Einblick in geplante
Werkschließungen in Aulnay-sous-Bois (3.600 Stellen), Sevelnord in
Hordain in Nordfrankreich (2.800 Arbeitsplätze) und in Madrid (3.100
Jobs) bot.
Aufruf zum GelöbNIX 2012
Krieg beginnt hier. Widerstand auch. GelöbNIX 2012
Auch 2012 gibt es wieder ein „feierliches Gelöbnis der
Bundeswehr in Berlin. Das Gelöbnis findet immer am 20. Juli, dem
Tag des 1944 gescheiterten Hitler-Attentats des Kreises um
Wehrmachtsoffizier Claus Schenk Graf von Stauffenberg statt. Damit
will sich die Bundeswehr in die Traditionslinie des so
genannten deutschen Widerstands stellen. Stauffenberg war
allerdings keineswegs ein Demokrat. Er begrüßte Hitlers
Ernennung zum Reichskanzler und half bei der militärischen
Ausbildung von SA-Mitgliedern. Im Verschwörerkreis um
Stauffenberg befanden sich zudem auch Antisemiten und
Kriegsverbrecher.
Mit den öffentlichen Gelöbnissen, die bundesweit abgehalten
werden, soll die Identifikation mit dem Militär
vorangetrieben werden. Sie dienen der Legitimierung der
deutschen Kriegspolitik. Die Bundeswehr soll ein
selbstverständlicher und akzeptierter Teil des Alltags werden.
Dies zeigt sich auch in vielen anderen Bereichen, in Form von
Aufritten der Bundeswehr auf Messen, Ausstellungen und in
Schulen sowie mittels großangelegter Werbekampagnen mit
Plakaten, Anzeigen und auch im Internet.
Arbeitsagenturen versuchen gemeinsam mit der Bundeswehr,
jungen Menschen den Job als Soldat_in schmackhaft zu machen und
laden zu Informationsveranstaltungen ein. Dagegen haben in
verschiedenen Städten Erwerbslosengruppen zusammen mit
antimilitaristischen Gruppen die Kampagne „Bundeswehr
wegtreten aus dem Jobcenter! Weg mit Hartz IV gestartet.
Schließlich sind es die Schikanen des Hartz-IV-Regimes und die
zunehmende Prekarisierung der Arbeits- und
Lebensverhältnisse, die für manche junge Menschen die
Bundeswehr als Jobalternative denkbar macht.
Streiks und soziale Kämpfe im wirtschaftlich krisendeln Ägypten
Wenig mediale Resonanz finden die Wellen von Streiks und sozialen
Kämpfen, die Ägypten seit Beginn des Aufstandes gegen das Mubarak
Regime in Wellen überziehen.
Die Ausstände zu Beginn der ägyptischen Revolution in der
wirtschaftlich bedeutenden Suez Kanal Zone sowie in den von den Militärs
kontrollierten Wirtschaftbetrieben (1) dürften ein wesentlicher Faktor
für die Entscheidung der Militärs gewesen zu sein, sich vom „Pharao
abzuwenden.
Seitdem flammen immer wieder regionale Kämpfe von ArbeiterInnen auf,
selbst neue Gesetze, die erst vom Militärat (SCAF), und dann später in
dem von den Moslembrüdern kontrollierten Parlament beschlossen wurden,
konnte die sozialen Proteste und Streiks nicht stoppen.
Über 50% der ÄgypterInnen leben in präkären Arbeitsverhältnissen und
dabei sind all die Millionen von Frauen nicht eingerechnet, die
aufgrund reaktionärer Ideologie oder wegen mangelnder Chancen auf dem
Arbeitsmarkt gezwungen sind, sich ausschliesslich „um die Familie zu
kümmern .
Meistens finden die Streiks oder Aktionen nur für wenige Tage oder
Wochen statt, sind die konkreten Forderungen durchgesetzt oder sind die
minimalen Ersparnisse aufgebraucht, werden die Kämpfe (vorerst) beendet.
Aktuelle Streiflichter
Seit zwei Tagen befinden sich mehrere tausend Beschäftigte der
staatlichen Mahalla Misr Spinning and Weaving Company, dem grössten
Textilbetrieb Ägyptens, im Ausstand.
Sie fordern die Auswechselung des Führungsmanagements, dem sie Unfähigkeit und Missmanagement vorwerfen.
"Wer Folter befürwortet, foltert mit!" Deswegen: Folterbefürworter müssen öffentlich benannt und kenntlich gemacht werden.
gehe zu: Denn sie wissen, was sie tun