
"Wer Folter befürwortet, foltert mit!" Deswegen: Folterbefürworter müssen öffentlich benannt und kenntlich gemacht werden.
gehe zu: Denn sie wissen, was sie tun
Seit Jahren warnen linke und antifaschistische Initiativen vor der rassistischen Gewalt von Neonazis. Dennoch wirft die nun aufgedeckte rassistische Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) ein schockierendes Licht auf das Ausmaß rassistischer Gewalt in Deutschland – und auch auf ihre Verharmlosung. Die Morde und Attentate der NSU geschahen in einem gesellschaftlichen Klima der Ausgrenzungen, Diskriminierungen und der tagtäglichen rassistischen Gewalt. Sie bilden nur die Spitze eines Eisberges.
Hochrangige Vertreter aus Rüstungsindustrie, Bundeswehr, Militärforschung und Lobbyorganisationen treffen sich Ende Januar 2012 in Berlin im Konferenzhotel Maritim “proArte” . Die von der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT) veranstaltete militärpolitische Tagung (31. Januar - 2. Februar 2012) befasst sich mit Aufstandsbekämpfung im städtischen Raum der so genannten „Dritten Welt“. Der Titel der Tagung lautet „International Urban Operations Conference“. Verstanden werden darunter alle Kriegshandlungen in den Großstädten der sogenannten Dritten Welt . Als Referenten vorgesehen sind hochrangigen Militärs und Beamte aus dem Verteidigungsministerium, Manager von Unternehmen aus der Rüstungsindustrie, aber auch Professoren von der Bundeswehrhochschule und Angehörige ziviler Forschungseinrichtungen.
Gespnsert wird die Tagung u.a. von: Carl Zeiss, Dynamit Nobel, Rheinmetall, MBDA, Saab und Krauss-Maffei Wegmann.
Warum tut sich die hiesige Linke so schwer mit der internationalen Solidarität? Die Hilflosigkeit der radikalen Linken im Feld Internationalismus zeigt sich nicht zuletzt im (fehlenden) Umgang mit den Auseinandersetzungen im arabischen Raum.
arranca!-Gespräch mit Hans-Peter Kartenberg, Aktivist bei der Initiative Libertad! und der Inverventionistischen Linken und Mila Mossafer vom Komitee zur Unterstützung der politischen Gefangenen im Iran über die Aufstände im arabischen Raum, das Schweigen der Linken und neue Handlungsmöglichkeiten.
Nachfolgend dokumentieren wir einen Aufruf, der in linken Publikationen erschienen ist und den wir interessant und unterstützenswert finden.
Markieren, Blockieren und Sabotieren
Wir rufen auf, aktiv einzugreifen in die kriegerische Normalität und die zahllosen zivilmilitärischen Verflechtungen. Der Fokus unserer Kampagne liegt auf der erweiterten Infrastruktur und der ideologischen Legitimierung von militärischer Gewalt. Wir wollen die verschieden Facetten dieser Herrschaftssicherung sichtbar machen, stören und angreifen. Das Vorbereiten, Üben und Koordinieren von Krieg, das Produzieren, Transportieren, Forschen, Werben und Rekrutieren für den Krieg findet direkt vor unseren Augen statt.
"... steigt aus den Trümmern der alten Gesellschaft die sozialistische Weltrepublik!", sang Ernst Busch 1931 zur Musik von Hanns Eisler. Ganz neu ist der Gedanke, dass im Zusammenbruch der alten Gesellschaft die neue entsteht, also nicht. Die AutorInnen des Buchs "Der kommende Aufstand" haben ihn nun für die Gegenwart neu formuliert. Und damit einige Fragen aufgeworfen. Muss man sich von allem losreißen, um etwas Neues zu beginnen? Wozu taugen Zusammenbruchsprognosen? Jan Ole Arps und Bernd Müller sprachen für ak mit H.P. Kartenberg, aktiv bei Libertad! und in der IL, und Stephan Geene vom Berliner Buchladen und Verlag b_books über Entfremdungskritik, Rebellion und die Frage, wo eigentlich die Zukunft beginnt.

Wir wollen andere gesellschaftliche Verhältnisse. Eine Revolution ist jedoch kein Deckchenstricken. Wer die Welt verändern will, braucht mehr als Nadel und Faden. Die Kampagne „Castor? Schottern!“ ist insofern auf dem Weg der Emanzipation einen Schritt vorangekommen. Die Bereitschaft der Aktivistinnen und Aktivisten, Grenzen der Legalität zu überschreiten – gerade wenn die Atomkanzlerin Schottern als gefährliche Straftat verurteilt – verdeutlicht das Verhältnis zur herrschenden Politik und den staatlich gesetzten Spielregeln.
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Interventionistische Linke
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