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Samstag, 29.11.2014

Kurdistan

Rüstungsexporte weltweit stoppen

Tatort KurdistanDie Kampagne TATORT Kurdistan möchte mit ihrem 2. bundesweiten Aktionstag ein Zeichen gegen Rüstungsexporte und die damit einhergehenden Menschenrechtsverletzungen setzen. Die weltweit führenden Rüstungskonzerne konnten laut Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) ihren Umsatz 2009 um weitere 8% auf 296 Mrd Euro steigern. In den vergangenen fünf Jahren haben deutsche Firmen ihre Rüstungsexporte fast verdoppelt, die Türkei ist dabei mit 15,2% weiterhin der wichtigster Abnehmer für die BRD. Deutsche Konzerne profitieren vom Boom im Rüstungsbereich: Rheinmetall, Krauss-Maffei Wegmann (KMW), ThyssenKrupp, Diehl, MTU oder Heckler & Koch.
Die Bundesregierung schreckt nicht davor zurück, Waffenexporte an Staaten zu genehmigen, in denen interne Gewaltkonflikte herrschen und Menschenrechte systematisch durch die Staatspolitik verletzt werden. Die Türkei ist dabei nur ein Beispiel von vielen.



Pressemitteilung von Libertad!

Andrea Wolf, die Gründungsmitglied unserer Initiative Libertad! war, hatte sich Mitte der 90er Jahre der kurdischen Befreiungsbewegung angeschlossen. Nach Aussagen von Augenzeug/innen war sie im Oktober 1998 von türkischen Militärs nach einem Gefecht lebend gefangen genommen, misshandelt und hingerichtet worden.



Am 1. September - dem Weltfriedenstag - findet in Berlin ein kostenloses Open-Air-Konzert statt. Das Konzert steht im Rahmen der bundesweiten Kampagne "Tatort Kurdistan".



Erklärung der Rechtsvertreter Abdullah Öcalans zur Verlegung

In einer Presseinformation des Asrin Rechtsbüro veröffentlichen sie nach einem Besuch auf der Gefängnisinsel Imrali eine Erklärung von Abdullah Öcalan. In den vergangenen Tage hatte das türkische Justizministerium verkündet, dass allseitige Haftverbesserungen für Apo eingetreten und die Isolationshaft beendet sei. Das wurde von der Presse in Deutschland ungeprüft übernommen. A. Öcalan erklärt, dass tatsächlich eine Verschlechterung seiner Bedingungen eingetreten ist und die angeblich nach Imrali verlegten Gefangenen hätte er noch nicht gesehen und ihm sei erklärt worden, das dies auch frühstens in vier Wochen der Fall sein könnte.



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