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Donnerstag, 28.03.2024

NoNATO

Am Sonntag, 26. Oktober fand ab 12 Uhr mittags der lange Tag des Antimilitarismus statt. Libertad!, die Antifaschistische Linke Berlin und der Buchladen Schwarze Risse luden zu Lesungen, Gesprächen, Vorträgen, Filmen und Ausstellungen in den Westberliner Mehringhof. In den zahlreichen Veranstaltungen ging es um verschiedene Aspekte, die das Themenfeld Antimilitarismus berühren. Teile der Diskussionen waren von der Frage bestimmt, warum Antimilitarismus in der Linken eher schwach ausgeprägt ist und welche Formen antimilitaristischer Arbeit sich heute anbieten.
In dem hier vorgestellten Text wird eine Idee für die aktionsbezogene Mobilisierung im Vorfeld der NATO-Feierlichkeiten Anfang April 2009 in Strasbourg und Baden-Baden vorgestellt. Es geht darum, den Postdienstleister und Kriegslogistiker DHL ins Visier zu nehmen. Die Idee wurde auf dem gestrigen "langen Tag des Antimilitarismus" in Berlin diskutiert.



(so oder so) Knapp fünfeinhalb Monate vor dem Gipfel zum 60-jährigen Bestehen der NATO in Baden-Baden und Straßburg bereitet sich Baden-Württembergs Polizei auf den größten Einsatz seit Bestehen des Landes vor. Für den Gipfel des imperialistischen Militärpaktes am 3. und 4. April nächsten Jahres gilt die höchste Sicherheitsstufe. Für die gesamte Polizei im Land wurde für den Zeitraum vom 27. März bis zum 5. April nächsten Jahres eine Urlaubssperre verhängt und der Landespolizeipräsident Erwin Hetger kündigte an, dass wohl mehr als 12.000 Polizisten allein deutscherseits im Einsatz sein werden.
Bereits vor einer Woche wurde bekannt, dass die ursprüngliche Gipfelplanung, den NATO-Gipfel in Strasbourg und Kehl stattfinden zu lassen, über Bord geschmissen wurde. Der von Deutschland und Frankreich gemeinsam ausgerichtete Gipfel wird nun einen Tag (Freitag, 03. April) Baden-Baden statt Kehl heimsuchen. Dort gibt es auch herschaftlichere Hotels, ein Kasino und eine Trabrennbahn. Sicher mag auch dieses angemessenere Ambiente ein Grund für die Verlegung gewesen sein. Wahrscheinlicher ist aber doch, dass die seit Monaten intensivierte Beobachtung der von Gipfelgegner/innen geplanten Proteste zu einer neuen Entscheidung führte. Das polizeilicherseits ausgemalte Bedrohungsszenario wird immer umfassender. Da aber schwerlich ein Hochsicherheitszaum um Strasbourg und Kehl zu ziehen ist, wie man es 2007 in Heiligendamm machte, wollten die Sicherheitsbehörden offensichtlich zwei weiter auseinanderliegende „Rote Zonen“ einrichten. Möglicherweise auch, um die Proteste zu zersplittern.



Baden-Baden: 12.000 Polizisten für den NATO-Gipfel

Knapp fünfeinhalb Monate vor dem Gipfel zum 60-jährigen Bestehen der NATO in Baden-Baden und Straßburg bereitet sich Baden-Württembergs Polizei auf den größten Einsatz seit Bestehen des Landes vor. Für den Gipfel am 3. und 4. April nächsten Jahres gilt die höchste Sicherheitsstufe.



16.10.2008 - » Verlegung des NATO-Gipfels von Kehl nach Baden-Baden «

Kehls Oberbürgermeister überrascht aber auch verärgert

Der NATO-Gipfel am 3. und 4. April 2009 wird von Kehl nach Baden-Baden



Am Sonntag, den 26.10.2008, steht der Mehringhof in Berlin ganz im Zeichen des Antimilitarismus. Libertad! Berlin, ALB u.a. veranstalten den "Langen Tag des Antimilitarismus". Mit Lesungen, Gesprächen, Vorträgen , Filmen und Ausstellungen wird sich diesem Thema und diesen Fragen genähert: Krieg als Dienstleistung - Militainment Video Lecture - Wohin marschiert Die LINKE? - Humanitäre Interventionen - Arbeitsmarkt Bundeswehr - Baghdad Burning - Exterritorialität, Lager, Folter - 60 Jahre NATO - Wofür steht der Name Bernard Kouchner? - Zivil-militärische Zusammenarbeit - Runder Tisch der AntimilitaristInnen. Siehe auch:
Sonntag 26.10.2008, 12 - 21 Uhr im Mehringhof, Gneisenaustraße 21, 10965 Berlin



Aus Anlass des 60. Geburtstages des NATO-Militärbündnisses rufen wir alle Menschen auf, im April 2009 nach Straßburg und Kehl zu kommen, um gegen die aggressive Militär- und Nuklearpolitik der NATO zu demonstrieren und unsere Vision einer gerechten Welt ohne Krieg zu beteuern.



Am 14.-15. November 2008 sollen europaweit Aktionen gegen Krieg und militärische Infrastrukturen stattfinden. Dieser Tag geht nicht von irgendeiner Organisation aus – sondern Militarismusgegner überall in Europa können diesen Tag für ihren lokalen Kontext nutzen. Die Idee zu diesem Aufruf entstand in Gesprächen von Militarismusgegner/innen aus ganz Europa während der Aktion „NATO: Game over“ im März 2008. Siehe auch: . Hier der deutschsprachige Aufruf.



Sie reden von 'Sicherheit', doch ihre Politik bedeutet Krieg, Folter und Militarisierung: Auch im 60. Jahr des Bestehens der Nato treffen sich in München wie jedes Jahr hochrangige MilitärstrategInnen und RegierungsvertreterInnen der NATO-Staaten mit RüstungslobbyistInnen zur sogenannten "Sicherheitskonferenz".



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