Auf der Seite der iL wurde am Vortag des internationalen Aktionstages 15. Oktober ein Text aus der iL-internen Diskussion veröffentlicht.

Seit fast 18 Monaten sitzen Pola Roupa, Kostas Gournas, Nikos Maziotis in Untersuchungshaft in Griechenland. Der Prozess gegen die bekennenden Mitglieder der Gruppe "Revolutionärer Kampf" beginnt in Kürze.

Peter Weiss "Die Ästhetik des Widerstands" ist ein gutes, empfehlenswertes Buch. Der Roman in drei Bänden ist in der Bundesrepublik im Suhrkamp-Verlag 1975, 1978 und 1981 erschienen.

Anlässlich der aktuellen Debatte über die extralegale Hinrichtung von Osama bin Laden verweisen wir auf einen empfehlenswerten Text der Informationsstelle Militarisierung (IMI). Die IMI hinterfragt in ihrem aktuellen Text die Freude über die Tötung und bemängelt die Besorgnis über verletztes Recht.

"Es ging und geht immer um die Angst der Mittelschicht vor dem Abstieg. Der gesamte demographische Diskurs ist ein bürgerliches Phänomen. Mit der wachsenden politischen Bedeutung der Unterschichten und der zunehmenden Globalisierung sah sich um 1900 eine Schicht unter die Räder kommen, die erst seit wenigen Jahrzehnten das politische Leben prägte.

In der neuen "analyse und kritik" ist ein Artikel erschienen, der die Nachrufe auf den "Clown mit der Schrottflinte" (Tagespiegel und taz) kritisch beleuchtet: http://www.akweb.de//ak_s/ak552/14.htm

Der Autor verweist darin auf einen weiteren Artikel ("Sauber, Tod und Teufel"), der 2006 in der Schweizer WOZ erschien: http://www.woz.ch/artikel/inhalt/2006/nr09/Leben/13033.html

Angesichts der globalen Finanzmarktkrise und den notwendig folgenden schweren Einschnitten in die Lebensbedingungen der Menschen, gibt es nicht mehr viel, was die Machthaber den Menschen versprechen könnten.

Im Oktober 2009 ging der Prozess gegen Oliver, Florian und Axel im sog. mg-Prozess vor dem Berliner Kammergericht zu Ende. Über diesen Prozess und die Ermittlungsverfahren gegen vier weitere Personen wurde allseits ausführlich berichtet (www.einstellung.so36.net).
In diesem Artikel soll es um die ersten Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit der militanten gruppe (mg) gehen. Diese Ermittlungen begannen 1998 durch den Verfassungsschutz (VS), ab 2001 wurden sie als Ermittlungsverfahren nach § 129a vom Generalbundesanwalt durch das Bundeskriminalamt (BKA) weitergeführt. Im Jahr 2008 wurden alle diese Verfahren (gegen insgesamt fünf Personen) eingestellt. Dass diese Verfahren vom Generalbundesanwalt eingestellt wurden bedeutet aber keinesfalls, dass der VS nicht gegen die gleichen Personen weiter ermittelt!

[Dieser Artikel erschien zuerst in "Die Rote Hilfe", Ausgabe 2/10. www.rote-hilfe.de]