Am 5. Dezember 2011 findet die Afghanistankonferenz "Petersberg II" in Bonn statt. Gemeinsam mit Gruppen und Initiativen aus der Friedens- und Antikriegsbewegung ruft die interventionistische Linke (iL) zu Protesten auf:

3.12. | 11:30 Kaiserplatz | Internationalistischer Block auf der Demo gegen Petersberg II

4.12. | Antikriegskonferenz

5.12. | Protestaktionen gegen die Afghanistankonferenz

[andrea.libertad.de] Zwischen dem 14. und 25. September 2011 reist eine internationale Delegation aus Deutschland, El Salvador und der Schweiz in die Türkei. Sie wird gemeinsam mit VertreterInnen des türkischen Menschenrechtsvereins (IHD) und dem Arbeitskreis Keleh zur Aufklärung des Massakers in den Bergen bei Catak in der Region Van Massengräber aufsuchen, die von IHD MitarbeiterInnen im Frühjahr 2011 entdeckt und gesichert worden waren. Nach einer Gedenkveranstaltung vor Ort für die von der türkischen Armee am 23. Oktober 1998 bei einem Kriegsverbrechen Ermordeten und dort Begrabenen werden die Angehörigen in Begleitung der Delegation bei der Staatsanwaltschaft in Catak Strafanzeigen gegen Verantwortliche des türkischen Militärs einreichen und die offizielle gerichtsmedizinische Untersuchung der provisorischen Massengräber beantragen.

Nachfolgend dokumentieren wir einen Aufruf, der in linken Publikationen erschienen ist und den wir interessant und unterstützenswert finden.

Markieren, Blockieren und Sabotieren

Wir rufen auf, aktiv einzugreifen in die kriegerische Normalität und die zahllosen zivilmilitärischen Verflechtungen. Der Fokus unserer Kampagne liegt auf der erweiterten Infrastruktur und der ideologischen Legitimierung von militärischer Gewalt. Wir wollen die verschieden Facetten dieser Herrschaftssicherung sichtbar machen, stören und angreifen. Das Vorbereiten, Üben und Koordinieren von Krieg, das Produzieren, Transportieren, Forschen, Werben und Rekrutieren für den Krieg findet direkt vor unseren Augen statt.

Die Kampagne TATORT Kurdistan möchte mit ihrem 2. bundesweiten Aktionstag ein Zeichen gegen Rüstungsexporte und die damit einhergehenden Menschenrechtsverletzungen setzen. Die weltweit führenden Rüstungskonzerne konnten laut Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) ihren Umsatz 2009 um weitere 8% auf 296 Mrd Euro steigern. In den vergangenen fünf Jahren haben deutsche Firmen ihre Rüstungsexporte fast verdoppelt, die Türkei ist dabei mit 15,2% weiterhin der wichtigster Abnehmer für die BRD. Deutsche Konzerne profitieren vom Boom im Rüstungsbereich: Rheinmetall, Krauss-Maffei Wegmann (KMW), ThyssenKrupp, Diehl, MTU oder Heckler & Koch.
Die Bundesregierung schreckt nicht davor zurück, Waffenexporte an Staaten zu genehmigen, in denen interne Gewaltkonflikte herrschen und Menschenrechte systematisch durch die Staatspolitik verletzt werden. Die Türkei ist dabei nur ein Beispiel von vielen.

Vor einhundert Jahren, im März 1911, wurde zum ersten Mal der Frauentag gefeiert. Zu den Initiatorinnen gehörte Clara Zetkin. Einer der zentralen Inhalte war der Kampf um das Frauenwahlrecht. Dieses Thema sollte die Frauenbewegung noch Jahrzehnte beschäftigen.

Ende Januar soll der Bundestag über die Kriegsbeteiligung Deutschlands in Afghanistan abstimmen. Das Mandat für den Bundeswehr-Einsatz läuft am 28. Februar 2011 aus. Als Zeitpunkt für die Abstimmung im Bundestag ist der 28. Januar vorgesehen. Diesen Anlass wollen wir nutzen, um unsere Ablehnung von imperialistischem Krieg und Besatzung deutlich zu machen.

Mit einem gemeinsamen Aufruf wenden sich drei gefangene Mitglieder der griechischen Organisation Revolutionärer Kampf an Genossinnen und Genossen in aller Welt. Pola Roupa, Nikos Maziotis und Kostas Gournas wurden im April 2010 zusammen mit drei weiteren Genossen festgenommen. Alle sechs sind dem in Untersuchungshaft und werden der Mitgliedschaft in der Organisation beschuldigt. Mit dem Prozess wird in den nächsten Monaten gerechnet.
In ihrem Aufruf bekennen sich die drei zur Mitgliedschaft in der Organisation Revolutionärer Kampf und verteidigen ihre bewaffnete Praxis gegen das Kapital und den Staat im Kontext der griechischen und internationalen ökonomischen und politischen Entwicklung.
In Bezug auf den bevorstehenden Prozess kündigen sie an, ihn als Podium des Kampfes um Befreiung nutzen zu wollen. Dazu wollen sie als „Zeugen der Verteidigung“ Genossinnen und Genossen aus Kämpfen der verschiedensten Länder aufrufen und einladen.

Die Geschichte von Savvas Xiros ist nicht nur in Griechenland, sondern international bekannt. In seinen Händen explodierte im Sommer 2002 vorzeitig eine selbstgefertigte Bombe, gedacht für einen Anschlag auf einen leerstehenden Verkaufskiosk einer griechischen Schifffahrtsgesellschaft. Savvas wurde durch die Explosion schwer verletzt und zwischen Leben und Tod schwebend auf die Intensivstation eines Krankenhauses gebracht. Die dortige ärztliche Behandlung zur Rettung des Lebens des Verletzten wurde vom ersten Augenblick an begleitet durch barbarische Verhöre mit denen ihm Informationen über die „Revolutionäre Organisation 17. November, 17N“, der Savvas angehörte, abgepresst werden sollten.