Solidarität ist unsere Waffe!

Montag, 22.07.2019

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...denn wenn die oben nicht mehr können, und wenn die unten nicht mehr wollen, dann kommt die Reife der großen Veränderung. In Kairo haben sie die Kalender bereits (für wie lange auch immer) mal weggeworfen...



Ende Januar soll der Bundestag über die Kriegsbeteiligung Deutschlands in Afghanistan abstimmen. Das Mandat für den Bundeswehr-Einsatz läuft am 28. Februar 2011 aus. Als Zeitpunkt für die Abstimmung im Bundestag ist der 28. Januar vorgesehen. Diesen Anlass wollen wir nutzen, um unsere Ablehnung von imperialistischem Krieg und Besatzung deutlich zu machen.



Im Januar 2011 musste ein junger Antifaschist aus Göttingen mit einer gewaltsamen Polizeiaktion rechnen. Zuvor hatte das Bundesverfassungsgericht die Annahme einer Verfassungsbeschwerde gegen die zwangsweise DNA-Entnahme und einen Eilantrag abgelehnt.




"Vielleicht gibt es einen postmortalen Schmerz. Vielleicht tut es weh, obwohl ich tot bin. Ich bin so schmerzempfindlich."

Peter O. Chotjewitz starb am 15. Dezember 2010. Er hat auch unsere Arbeit begleitet.



Die beiden 68- bzw. 77-Jährigen Christian G. und Sonja S. leben seit 32 Jahren in Frankreich. Die oberste Verwaltungsgerichtsinstanz Frankreichs, der Conseil d'Etat in Paris, hat Anfang Dezember ihren Einspruch gegen die Auslieferung zurückgewiesen.



DDoS-Attacken legten die Websites der Schweizer Postbank, Mastercard und Visa zum Teil tagelang lahm. Diese Firmen haben Wikileaks boykottiert und damit den Zorn von Internetnutzern zu spüren bekommen.



Wir wollen andere gesellschaftliche Verhältnisse. Eine Revolution ist jedoch kein Deckchenstricken. Wer die Welt verändern will, braucht mehr als Nadel und Faden. Die Kampagne „Castor? Schottern!“ ist insofern auf dem Weg der Emanzipation einen Schritt vorangekommen. Die Bereitschaft der Aktivistinnen und Aktivisten, Grenzen der Legalität zu überschreiten – gerade wenn die Atomkanzlerin Schottern als gefährliche Straftat verurteilt – verdeutlicht das Verhältnis zur herrschenden Politik und den staatlich gesetzten Spielregeln.



Hoffentlich das BKA  - So der Ttitel eines Kommentars von Rainer Balcerowiak in der Ausgabe 3.11.10 zum vermuteten oder tatsächlichen Brandanschlag auf ein Stromversorgungskabel der Berliner S-Bahn.



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