Solidarität ist unsere Waffe!

Mittwoch, 23.05.2018

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Berlin: Videokundgebung am 3.9.2013 um 18°°, Platz des 18. März, Brandenburger Tor

Auf den Monitoren der Militärs sind nur kleine Punkte zu erkennen. Die Punkte bewegen sich. Eine „geheimen Quelle“ spricht von einer Ansammlung von Taliban. Mit der Begründung, dass diese eine Gefahr für das wenige Kilometer entfernt liegende Bundeswehrlager sind, wird der Befehl zur Bombardierung gegeben. Zwei 500 Pfund Bomben werden von Piloten der F-15 Jets abgeworfen. Die Wucht der Explosion zerfetzt alle, die sich in unmittelbarer Nähe aufhalten. Leichenteile, Hände und Köpfe regnen vom Himmel.

Das Bombardement am 4. September 2009 in der Nähe von Kunduz/ Afghanistan ist das bislang größte Kriegsverbrechen seit Bestehen der Bundeswehr. Die Punkte waren Schüler, Bauern, Taxifahrer, Schäfer. Menschen aus den umliegenden Dörfern, die in jener Nacht zu den stecken gebliebenen Tanklastern aufgebrochen waren, um etwas Benzin in ihre mitgebrachten Kanister zu füllen. Sie wurden jäh aus ihrem Leben gerissen. Familien verloren ihre Söhne, ihre Väter, ihre Brüder. Über hundert Menschen wurden getötet und zahlreiche verletzt.

Den Befehl zur Bombardierung hatte der Bundeswehroberst Georg Klein gegeben.



Hochrangige Vertreter aus Rüstungsindustrie, Bundeswehr, Militärforschung und Lobbyorganisationen treffen sich Ende Januar 2012 in Berlin im Konferenzhotel Maritim “proArte” . Die von der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT) veranstaltete militärpolitische Tagung (31. Januar - 2. Februar 2012) befasst sich mit Aufstandsbekämpfung im städtischen Raum der so genannten „Dritten Welt“. Der Titel der Tagung lautet „International Urban Operations Conference“. Verstanden werden darunter alle Kriegshandlungen in den Großstädten der sogenannten Dritten Welt . Als Referenten vorgesehen sind hochrangigen Militärs und Beamte aus dem Verteidigungsministerium, Manager von Unternehmen aus der Rüstungsindustrie, aber auch Professoren von der Bundeswehrhochschule und Angehörige ziviler Forschungseinrichtungen.
Gespnsert wird die Tagung u.a. von: Carl Zeiss, Dynamit Nobel, Rheinmetall, MBDA, Saab und Krauss-Maffei Wegmann.




"Wer Folter befürwortet, foltert mit!" Deswegen: Folterbefürworter müssen öffentlich benannt und kenntlich gemacht werden.

Im Oktober 2010 startet Libertad! erneut eine Kampagne gegen die Normalisierung und Ausweitung von Folter und Lagerhaft. Dazu veröffentlicht Libertad! ein weiteres Plakat gegen diejenigen Personen, die in Deutschland öffentlich zu Fürsprechern der Folter wurden. Auf dem Plakat symbolisiert als ein Baum (Der "Folterbaum"), der in seinen Verästelungen die deutschen Folterbefürworter kenntlich macht und einschlägige Sätze zitiert. Dazu erscheint ein längerer Text, der aufzeigt, wie deutsche Juristen Wege und Mittel finden, den Einsatz von Folter im globalen „Anti-Terror-Krieg“ zu rechtfertigen und zu fordern. Außerdem zeigen wir auf, dass dies in Deutschland durchaus Geschichte hat.

[ Plakat - Text - Broschüre - Personenregister - Aufkleber - Bestellmöglichkeiten ]



Die Polizei hat am Dienstag in Berlin und Dresden Razzien gegen Antifaschisten durchgeführt. Die Aktion richtete sich gegen die Mobilisierung nach Dresden zu Protesten gegen einen Neonaziaufmarsch am 13.Februar. Gegen 14 Uhr durchsuchten mehrere Beamte den Infoladen »red stuff« in Berlin-Kreuzberg, in Dresden betraf es zeitgleich die Landesgeschäftsstelle der Partei Die Linke und das Autonome Zentrum Conni. Beschlagnahmt wurden mehrere tausend Plakate, Flugblätter sowie Computer. Hintergrund der von Dresdens Staatsanwaltschaft angeordneten Razzia sind Aufrufe zur Blockade des Aufmarschs. In einer Pressemitteilung forderte Katja Kipping, Dresdner Bundestagsabgeordnete der Linken, »die Kriminalisierung bürgerschaftlichen Engagements sofort einzustellen«. Die Staatsanwaltschaft verschaffe »der europäischen Naziszene einen Triumph, noch bevor diese Dresden überhaupt mit ihrer Anwesenheit belästigt«.

Betroffen sind das bundesweite Antifabündnis ""No Pasaran" als auch das Bündnis "Dresden - Nazifrei". Beide rufen zu Blockaden gegen den Nazi-Aufmarsch auf. Oben das inkriminierte Plakat.

Jetzt erst recht: Auf nach Dresden, um den Naziaufmarsch zu blockieren!



Seit 1996 gibt es den bundesweiten Aktionstag 18. März. In der Geschichte der Klassenkämpfe hatte der 18. März mehrfach Bedeutung. In der 1848er Revolution steht er für das Bündnis der Geldsäcke und Aristokraten gegen das entstehende Proletariat. Und 1871 für den Beginn der Pariser Commune, diesem ersten Versuch die bourgeoise Herrschaft zu beseitigen. Bis in die 20er Jahre hinein war der 18. März in der proletarischen Bewegung der "Tag der Pariser Commune". Diesen historischen Bezug nahm die Rote Hilfe zum Anlaß 1923 den "internationalen Tag der Hilfe fur die politischen Gefangenen" auszurufen.

An diese Daten knüpfte Libertad! bei der Re-Initiierung bewusst an. Auch um daran zu erinnern, daß es in Deutschland schon mal einen Kampftag für politische Gefangene gab - und dass es immer wieder wichtig ist, solidarisch zu handeln und dafür einen praktischen Ausdruck zu finden.

Unser Plakat zum Aktionstag 2011 (und darüber hinaus) greift die Kampagne "Denn sie wissen, was sie tun" gegen Folter und ihre Befürworter auf. Es ist ein Aspekt, den wir im diesjährigen Aktionstag 18. März hervorheben wollen.



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