Solidarität ist unsere Waffe!

Donnerstag, 18.01.2018

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»Man kann die Wahrheit nicht fertig übernehmen, man muss sie selbst entdecken auf einem Weg, den keiner für uns gehen und niemand uns ersparen kann.« Marcel Proust

Florian Kalhammer

7. Juli 1962 - 20. September 2015



Gericht in Venezuela lehnt Auslieferung an Deutschland ab.

soliflyer.jpg27.10.2015: Presseerklärung
Die zuständige Strafkammer des Obersten Gerichtshofs in Caracas, Venezuela, (Tribunal Supremo de Justicia, Sala Penal) hat die Auslieferung von Bernhard Heidbreder an die Bundesrepublik Deutschland zum Zwecke der Durchführung eines gegen ihn gerichteten Strafverfahrens wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, Inbrandsetzung und Verabredung zu einem Verbrechen, nämlich der Vorbereitung der Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion, abgelehnt.

Bernhard Heidbreder wird von der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe vorgeworfen, sich als Mitglied der linken militanten Gruppe „ D.A.S. K.O.M.I.T.E.E.“ im Oktober 1994 an einem Brandanschlag auf ein Gebäude des Kreiswehrersatzamtes Bad Freienwalde und im April 1995 zusammen mit zwei weiteren Personen einen Sprengstoffanschlag auf den damaligen Rohbau des Abschiebegefängnisses in Berlin-Grünau vorbereitet zu haben. Die Tat gelangte nicht zur Umsetzung. Herr Heidbreder und zwei weitere Personen tauchten unter und wurden bzw. werden seitdem mit internationalem Haftbefehl von den deutschen Sicherheitsbehörden gesucht.



Interventionistische Linke und …ums Ganze!-Bündnis zum Generalstreik in Südeuropa, 14. und 16. November 2012

Am 14. November treten Spanien, Portugal, Zypern und Malta in den Massenstreik, Griechenland und Italien folgen. Die länderübergreifende Aktion in Südeuropa versucht, eine Schwäche der bisherigen Kämpfe zu überwinden: ihre Trennung voneinander. Wir freuen uns, dass die Bewegungen, die Vielzahl der Einzelnen, die Deklassierten und Empörten im Süden Europas jetzt einen Schritt weiter gehen wollen.



Declaration of the interventionist leftists (iL) at the end of the European Action Days

This portrayal is unembellished: we know our limits. We know that these limits are more restricted than we would like. We wanted to be more; we wanted more often to be the one decisive step ahead. We’ve wished that there would have been more tents on the squares, for a longer period.



Ready, Steady, Go! - Libertad!-Flyer for the Days of Action in May

Block-Troika-Banner400.pngCome to Frankfurt. Join the action days from 16th to 19th May 2012:
Fight the dictate of Troika, EU Commission, European Central Bank (ECB) and International Monetary Fund (IWF).



Libertad!-Plakat für die Mobilisierung der europäischen Aktionstage im Mai

libertad-adp-web160.pngVom 24.-26- Februar 2012 versammelten sich über 400 Aktivist/innen während einer Europäischen Aktionskonferenz in Frankfurt. Ausgerufen wurden dort Aktionstage gegen das Krisendiktat der Troika aus EZB, EU-Kommission und IWF, die vom 16.-19. Mai in Frankfurt stattfinden. Der bedeutendste deutsche Finanzplatz soll blockiert und dichtgemacht werden. Auch als Ausdruck internationaler Solidarität gegen Krise, Krieg und Kapital.
Mit den Aktionstagen geht es uns auch darum einen Gegenpol zu der vorherrschenden staatlichen Propaganda zu schaffen. Die Lügen, die z.B. in diesem Zusammenhang überall die Medienhoheit haben, müssen aufgedeckt werden. Wir wollen die notwendige Entsolidarisierung mit dem Staat und die Solidarisierung mit den Menschen. Die globale Krise braucht die globale Solidarität.



Klage gegen die BRD und ihren Geheimdienst wegen jahrelanger Überwachungsmaßnahmen war erfolgreich

Nach Auffassung der fünfköpfigen Kammer des Verwaltungsgerichts Berlin war die achtjährige Überwachung von Libertad!-Aktivisten, ihren Mitbewohnern, Freunden und Arbeitsstätten rechtswidrig.

Die Anträge des Verfassungsschutzes auf Überwachung der Telekommunikation und des Briefverkehrs für die Zeit von Oktober 1998 bis Oktober 2006 waren nicht rechtsmäßig, weil sie entgegen des Gesetzestextes teils mündlich erfolgten und damit nachträglich nicht zu überprüfen sind. Außerdem lagen keine ausreichenden Anhaltspunkte vor, die einen solch massiven Eingriff in die Grundrechte legitimierten, zumal nicht belegt werden konnte, dass der VS zuvor alle anderen Mittel ausgeschöpft hat (Stichwort: Subsidiarität). Trotzalledem hat das Bundesinnenministerium die Überwachung angeordnet, und die G10-Kommission hat sie als notwendig erachtet. Die Kommunikation zwischen VS, Innenministerium und G10-Kommission laufe, so die Beklagte, im wesentlichen mündlich.



Demo in Köln 17.12., 15 Uhr, Ecke Keupstraße / Bergisch-Gladbacherstraße (Köln-Mülheim)

Seit Jahren warnen linke und antifaschistische Initiativen vor der rassistischen Gewalt von Neonazis. Dennoch wirft die nun aufgedeckte rassistische Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) ein schockierendes Licht auf das Ausmaß rassistischer Gewalt in Deutschland – und auch auf ihre Verharmlosung. Die Morde und Attentate der NSU geschahen in einem gesellschaftlichen Klima der Ausgrenzungen, Diskriminierungen und der tagtäglichen rassistischen Gewalt. Sie bilden nur die Spitze eines Eisberges.



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