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Dienstag, 08.10.2024

Razzia bei Antifaschist/innen in Dresden und Berlin

Die Polizei hat am Dienstag in Berlin und Dresden Razzien gegen Antifaschisten durchgeführt. Die Aktion richtete sich gegen die Mobilisierung nach Dresden zu Protesten gegen einen Neonaziaufmarsch am 13.Februar. Gegen 14 Uhr durchsuchten mehrere Beamte den Infoladen »red stuff« in Berlin-Kreuzberg, in Dresden betraf es zeitgleich die Landesgeschäftsstelle der Partei Die Linke und das Autonome Zentrum Conni. Beschlagnahmt wurden mehrere tausend Plakate, Flugblätter sowie Computer. Hintergrund der von Dresdens Staatsanwaltschaft angeordneten Razzia sind Aufrufe zur Blockade des Aufmarschs. In einer Pressemitteilung forderte Katja Kipping, Dresdner Bundestagsabgeordnete der Linken, »die Kriminalisierung bürgerschaftlichen Engagements sofort einzustellen«. Die Staatsanwaltschaft verschaffe »der europäischen Naziszene einen Triumph, noch bevor diese Dresden überhaupt mit ihrer Anwesenheit belästigt«.

Betroffen sind das bundesweite Antifabündnis ""No Pasaran" als auch das Bündnis "Dresden - Nazifrei". Beide rufen zu Blockaden gegen den Nazi-Aufmarsch auf. Oben das inkriminierte Plakat.

Jetzt erst recht: Auf nach Dresden, um den Naziaufmarsch zu blockieren!

Auch der Grüne Ströbele protestierte gegen die Durchsuchungen: "Die heutigen Durchsuchungs- und Beschlagnahme-Aktionen sind geeignet, dem geplanten Nazi-Aufmarsch in Dresden Tür und Tor zu öffnen. Die zugrunde liegende Gerichts-Entscheidung darf keinen Bestand behalten. Die beschlagnahmten Computer und Gegenstände sind umgehend herauszugeben, insbesondere die Aufrufe und Plakate, damit diese den Protest gegen den Nazi-Aufmarsch verbreitern helfen."


[ HOCH ] -

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