Blogs & Journale
Blogs können Notizzettel sein, auch so was wie Tagebücher oder Journale. Etwas festhalten und anmerken, bevor es verloen geht...
Erklärung der interventionistischen Linken (iL)
Im steten Fortschritt der kapitalistischen Krise bleibt Deutschland allen konkurrierenden Mächten immer einen Schritt voraus. Während die griechische, spanische und italienische Regierung den Überlebenden ihres Krisenmanagements bis heute immerhin den Raum lassen, in Athen, Madrid und Rom gegen Verelendung, Entrechtung und Entwürdigung zu protestieren, sind die für den 16. – 19.
Am 17. April stellte Bundesministerin Christina Schröder ihr antifeministisches Buch vor. Es gab reichlich Protest, auch von Genossinnen und Genossen aus der Interventionistischen Linken. Die taz erwähnt das IL-Transpi und das RTL-Nachtjournal zeigt es:
Über Wahlen und Parlamentarismus, Revolution und Internationalismus sowie Krieg und Frieden
Was Rudi Dutschke Ende 1967 "zu Protokoll" gab, kann die ein oder andere Anregung geben für radikale, interventionistische Linke, die sich heute organisieren.
Vor neun Jahren haben wir im Rahmen unserer Bad-Kleinen-Initiative ein paar Kunstwerke dokumentiert, die sich mit der RAF beschäftigen.
Zur Übersicht:
Denn sie wissen, was sie tun
Libertad! ist ein Fehler unterlaufen
Im Rahmen unserer Anti-Folter-Kampagne ist uns ein gravierender Fehler unterlaufen. Auf unserem Plakat, das Folterbefürworter benennt, haben wir auch den Strafrechtler Prof. Dr. Bernhard Kretschmer in diesen Zusammenhang gestellt. Tatsächlich liegt die Sache aber genau umgekehrt.
Klage gegen die BRD und ihren Geheimdienst wegen jahrelanger Überwachungsmaßnahmen war erfolgreich
Nach Auffassung der fünfköpfigen Kammer des Verwaltungsgerichts Berlin war die achtjährige Überwachung von Libertad!-Aktivisten, ihren Mitbewohnern, Freunden und Arbeitsstätten rechtswidrig.
Die Anträge des Verfassungsschutzes auf Überwachung der Telekommunikation und des Briefverkehrs für die Zeit von Oktober 1998 bis Oktober 2006 waren nicht rechtsmäßig, weil sie entgegen des Gesetzestextes teils mündlich erfolgten und damit nachträglich nicht zu überprüfen sind. Außerdem lagen keine ausreichenden Anhaltspunkte vor, die einen solch massiven Eingriff in die Grundrechte legitimierten, zumal nicht belegt werden konnte, dass der VS zuvor alle anderen Mittel ausgeschöpft hat (Stichwort: Subsidiarität). Trotzalledem hat das Bundesinnenministerium die Überwachung angeordnet, und die G10-Kommission hat sie als notwendig erachtet. Die Kommunikation zwischen VS, Innenministerium und G10-Kommission laufe, so die Beklagte, im wesentlichen mündlich.
Die achtjährige Überwachung von Libertad!-Mitgliedern, ihren Familienangehörigen und Freunden in der Zeit von 1998 bis 2006 durch das Bundesamt für Verfassungsschutz belegt: Es gibt keine demokratische Kontrolle der Geheimdienste.
Die „freundschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Griechenland“ sind auf einem Tiefstand. Das ist auch kein Wunder in Anbetracht der Rolle, die die Bundesregierung gegenüber Griechenland einnimmt.
Wie wär’s mit: „Militärausgaben streichen!“?
(sooderso) Griechenland wird kaputt gespart und massive Einschnitte bei Löhnen, Renten und Sozialleistungen verlangt. Der Druck, den die EU-Kommission, der Internationale Währungsfonds (IWF) und die Europäische Zentralbank, die zusammen die Troika bilden, entfalten und den die griechische Notstandsregierung umzusetzen versucht, führen zu einer systematischen Verarmung breiter Schichten der griechischen Gesellschaft. Die ohnehin niedrigen Mindestlöhne sollen um weitere 20 Prozent gesenkt werden und beschlossen ist der weitere Abbau von 150.000 Arbeitsplätzen im öffentlichen Dienst.
Auf der anderen Seite leistet sich Griechenland die Armee einer mittleren Grossmacht - und Sparmassnahmen spielen in dem Bereich fast keine Rolle. Im Gegenteil, es wird weiter teures Militärgerät geordert. Über diese Zusammenhänge von Krise und Aufrüstung, und wer daran verdient, berichtet ein Artikel auf SoOderSo online >>>.
Siehe auch: Griechenland: Empörung vor Militärkulisse
Die armen Schulkinder. Sie müssen schon wieder einen neuen Namen aus der Liste der deutschen Bundespräsidenten hinzulernen. Wulffs Nachfolger Gauck kann sich in eine illustre Runde einrehen:
Theodor Heuss (1949-1959) hatte 1933 als Abgeordneter des Reichstags dem Ermächtigungsgesetz für Adolf Hitler zugestimmt.
