Solidarität ist unsere Waffe!

Dienstag, 03.12.2024

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"Auf den Baririkaden. Proteste in München seit 1945" lautet der Titel eines dieser Tage erschienenen Buchs zur lokalen Protest- und Widerstandsgeschichte.

Zara S. Pfeiffer eröffnet ihren Artikel "Protestmaschinen. Reale Interventionen virtueller Proteste" mit der ersten beim Ordnungsamt angemeldeten Online-Demonstration in der Bundesrepublik, die sich 2001 gegen das Abschiebegeschäft der Lufthansa richtete. Initiatoren waren das Netzwerk "kein mensch ist illegal" und Libertad!.

In einem weiteren Beitrag erfährt man etwas über die Anfänge von Libertad!. Katrin Sorkos Artikel heißt "Keine Ruhe den Handlangern des Kapitals. Die Proteste gegen den Weltwirtschaftsgipfel 1992 und die Folgen". Eine der Folgen des WWG war nämlich die Gründung der Initiative Libertad! im Jahr 1993.



Am 15. April 2011 wurde der italienische Genosse und Internationalist Vittorio Arrigoni in Gaza ermordet aufgefunden. Er war am Tag zuvor von einer salafitischen Gruppe (Al Qadia) entführt worden, sie hatten dann ein Foto veröffentlicht (Vitorrio gefesselt und mit verbunden Augen). Zahlreiche Menschenrechtsgruppen und viele politische Fraktionen in Gaza (PFLP u.a.) riefen zu seiner sofortigen Freilassung auf. Es hat nichts genutzt: Vor wenigen Stunden fand man Vitorrios Leiche in einem Abbruchhaus, offenbar war er erdrosselt worden.

Vittorio war über das ISM (International Solidarity Movement) in Gaza. Er war ein lustiger Genosse, der eine Pfeife wie der Subcommandante rauchte und gute Witze erzählen konnte. Er war vor allem aber auch sehr mutig und setzte sich wirklich aus ganzem Herzen für die Belange der Palästinenser ein. So organisierte er mit griechischen Genossen, dass das ISM vor zwei Jahren mit gelben Warnwesten und Megaphonen die palästinensischen Bauern in der Pufferzone auf ihre Felder nahe der israelischen Schießtürme begleitete. Das ISM ermöglichte damit den Bauern, die regelmäßig von israelischen Scharfschützen beschossen wurden, wieder ihr Land zu bestellen.



Vor knapp zehn Jahren trat die militante gruppe (mg) auf die politische Bühne. Ihr mehrjährige militante Praxis brachte die Ermittlungsbehörden auf Trab. Sie ermittelten auch gegen Mitglieder von Libertad! - Unrechtmäßig wie der BGH 2010 feststellte.

Im Jahr 2009 wurden drei Berliner Genossen wegen Mitgliedschaft in der mg und versuchter Brandstiftung an Bundeswehr-LKW zu Haftstrafen verurteilt. Dieses Urteil ist noch nicht rechtskräftig, d.h. die drei Verurteilten befinden sich noch in Freiheit.

Zu diesen Verfahren hat in Berlin das Bündnis für die Einstellungs der §129(a)-Verfahren Solidarität organisiert. Anderthalb Jahre nach dem Urteil im mg-Prozess legt das Einstellungsbündnis sein Resümee vor. Auf 86 Seiten wird über Antirepression und generelle Probleme der Solidaritätsarbeit, über den mg-Prozess und die öffentliche Wirkung berichtet.

Ein empfehlenswertes Büchlein.



Nachfolgend dokumentieren wir den Text "Den Horizont aufbrechen" (original: "Forzare l'orizzonte") der Roten Brigaden (Brigate Rosse, BR) vom Februar 1982, an den sich manch eine/r bei der Lektüre von "Der kommende Aufstand" erinnerte.



Im Prozess gegen Verena Becker vor dem OLG Stuttgart waren Ende der Woche vier ehemalige Gefangene aus der RAF als Zeugen vorgeladen. Sie verweigerten die Aussage.



Vor einhundert Jahren, im März 1911, wurde zum ersten Mal der Frauentag gefeiert. Zu den Initiatorinnen gehörte Clara Zetkin. Einer der zentralen Inhalte war der Kampf um das Frauenwahlrecht. Dieses Thema sollte die Frauenbewegung noch Jahrzehnte beschäftigen.



Im September 2010 gab es noch Küsschen beim Besuch im Berliner Kanzleramt



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