Solidarität ist unsere Waffe!

Mittwoch, 11.12.2024

Weblog von Red.Berlin

Nachfolgend dokumentieren wir einen Aufruf, der in linken Publikationen erschienen ist und den wir interessant und unterstützenswert finden.

Markieren, Blockieren und Sabotieren

Wir rufen auf, aktiv einzugreifen in die kriegerische Normalität und die zahllosen zivilmilitärischen Verflechtungen. Der Fokus unserer Kampagne liegt auf der erweiterten Infrastruktur und der ideologischen Legitimierung von militärischer Gewalt. Wir wollen die verschieden Facetten dieser Herrschaftssicherung sichtbar machen, stören und angreifen. Das Vorbereiten, Üben und Koordinieren von Krieg, das Produzieren, Transportieren, Forschen, Werben und Rekrutieren für den Krieg findet direkt vor unseren Augen statt.



In den vergangenen Tagen war die GEMA-Webseite nur schwer zu erreichen, die GEMA-Server überlastet und ihre Dienste zeitweise nicht abrufbar. Grund war ein virtuelles Sit-In, zu dem Anonymous aufgerufen hat:





Die Kampagne TATORT Kurdistan möchte mit ihrem 2. bundesweiten Aktionstag ein Zeichen gegen Rüstungsexporte und die damit einhergehenden Menschenrechtsverletzungen setzen. Die weltweit führenden Rüstungskonzerne konnten laut Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) ihren Umsatz 2009 um weitere 8% auf 296 Mrd Euro steigern. In den vergangenen fünf Jahren haben deutsche Firmen ihre Rüstungsexporte fast verdoppelt, die Türkei ist dabei mit 15,2% weiterhin der wichtigster Abnehmer für die BRD. Deutsche Konzerne profitieren vom Boom im Rüstungsbereich: Rheinmetall, Krauss-Maffei Wegmann (KMW), ThyssenKrupp, Diehl, MTU oder Heckler & Koch.
Die Bundesregierung schreckt nicht davor zurück, Waffenexporte an Staaten zu genehmigen, in denen interne Gewaltkonflikte herrschen und Menschenrechte systematisch durch die Staatspolitik verletzt werden. Die Türkei ist dabei nur ein Beispiel von vielen.



Anlässlich der aktuellen Debatte über die extralegale Hinrichtung von Osama bin Laden verweisen wir auf einen empfehlenswerten Text der Informationsstelle Militarisierung (IMI). Die IMI hinterfragt in ihrem aktuellen Text die Freude über die Tötung und bemängelt die Besorgnis über verletztes Recht.



Vor 44 Jahren, Anfang Mai 1967, zog die Kommune I innerhalb von Westberlin um, an den Stuttgarter Platz in Charlottenburg. Bis zum Schah-Besuch in Berlin am 2. Juni schrieben sie 15 ihrer durchnummerierten Flugblätter, darunter die, die den Kaufhausbrand in der Brüsseler Innenstadt zum Thema hatten.



"Auf den Baririkaden. Proteste in München seit 1945" lautet der Titel eines dieser Tage erschienenen Buchs zur lokalen Protest- und Widerstandsgeschichte.

Zara S. Pfeiffer eröffnet ihren Artikel "Protestmaschinen. Reale Interventionen virtueller Proteste" mit der ersten beim Ordnungsamt angemeldeten Online-Demonstration in der Bundesrepublik, die sich 2001 gegen das Abschiebegeschäft der Lufthansa richtete. Initiatoren waren das Netzwerk "kein mensch ist illegal" und Libertad!.

In einem weiteren Beitrag erfährt man etwas über die Anfänge von Libertad!. Katrin Sorkos Artikel heißt "Keine Ruhe den Handlangern des Kapitals. Die Proteste gegen den Weltwirtschaftsgipfel 1992 und die Folgen". Eine der Folgen des WWG war nämlich die Gründung der Initiative Libertad! im Jahr 1993.



Am 15. April 2011 wurde der italienische Genosse und Internationalist Vittorio Arrigoni in Gaza ermordet aufgefunden. Er war am Tag zuvor von einer salafitischen Gruppe (Al Qadia) entführt worden, sie hatten dann ein Foto veröffentlicht (Vitorrio gefesselt und mit verbunden Augen). Zahlreiche Menschenrechtsgruppen und viele politische Fraktionen in Gaza (PFLP u.a.) riefen zu seiner sofortigen Freilassung auf. Es hat nichts genutzt: Vor wenigen Stunden fand man Vitorrios Leiche in einem Abbruchhaus, offenbar war er erdrosselt worden.

Vittorio war über das ISM (International Solidarity Movement) in Gaza. Er war ein lustiger Genosse, der eine Pfeife wie der Subcommandante rauchte und gute Witze erzählen konnte. Er war vor allem aber auch sehr mutig und setzte sich wirklich aus ganzem Herzen für die Belange der Palästinenser ein. So organisierte er mit griechischen Genossen, dass das ISM vor zwei Jahren mit gelben Warnwesten und Megaphonen die palästinensischen Bauern in der Pufferzone auf ihre Felder nahe der israelischen Schießtürme begleitete. Das ISM ermöglichte damit den Bauern, die regelmäßig von israelischen Scharfschützen beschossen wurden, wieder ihr Land zu bestellen.



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