*A monster from the 1960s cult panic movie THE X FROM OUTER SPACE comes back once again, now attacking the G8 Summit to finish the Earth once and for all!!* Download trailer: "www.youtube.com/watch?v=m95qjUNdsCE":http://www.youtube.com/watch?v=m95qjUNdsCE In the summer of 2008, the G8 Summit is being held at the International Conference Center at Lake Toya in Hokkaido, a beautiful resort near the active volcano of Mount Usu. In attendance are the leaders of the United States of America, France, England, Germany, Italy, Canada, Russia, and Japan. The main agenda of the Summit is environmental issues. However, nothing seems to be decided.

_Michael Schulze von Glaßer im Gespräch mit Ulla Jelpke. Sie ist die innenpolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag._ Michael Schulze von Glaßer: Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hält Anschläge, die denen vom 11. September 2001 in den USA ähneln, in Deutschland für möglich. Auch die Geheimdienste warnen vor islamistischen Terroranschlägen in Deutschland. Wie schätzen Sie die Sicherheitslage in Deutschland ein? Ulla Jelpke: Ich bin einerseits fest davon überzeugt, dass sehr viel Angst-Mache dabei ist. Andererseits muss man bedenken, dass die Bundeswehr heute im Ausland eingesetzt wird – beispielsweise in Afghanistan. Möglicherweise war auch der deutsche Geheimdienst BND am Irak-Krieg beteiligt und hat dort zu bombardierende Objekte ausgekundschaftet. Daher kann es nicht ausgeschlossen werden, dass es in Deutschland zu Anschlägen kommt. Das was gegenwärtig betrieben wird ist meiner Meinung nach eine routinemäßige Angst-Macherei. Es gibt keine neuen Fakten. Auch interne Quellen aus dem Innenministerium bestätigen das. Im Grunde liegen keine Erkenntnisse über geplante Terroranschläge vor.

_Ein kurzer Abriss über die Aussageverweigerung_ Mit dem Klima-Camp und dem AntiRa-Camp steht die erste linksradikale Veranstaltung von bundesweiter Bedeutung mit weit über 2000 TeilnehmerInnen aus den unterschiedlichsten Spektren nach dem G8-Gipfel in Heiligendamm vor der Tür.

_Die Ermittlungen gegen elf Linke in Bad Oldesloe nach den Paragrafen 129a und 129 sind endgültig eingestellt worden. Von einem Erfolg kann aber keine Rede sein._ Nur drei Tageszeitungen war es eine Meldung wert, dass die Staatsanwaltschaft Flensburg die Ermittlungen gegen elf Personen nach den Paragrafen 129a bzw. 129 in Bad Oldesloe endgültig eingestellt hat.

Die erfolgreichen Gegenaktionen im Rahmen des G8 vom Juni 2007 sind vorbei. Aber noch lange nicht vorbei ist die Verfolgung durch die staatlichen Repressionsorgane. Die Polizeitruppe KAVALA wertet immer noch Bildmaterial von den Aktionen aus - die Staatsanwaltschaft arbeitet noch an neuen Anklageschriften.

_Autos brannten, Farbbeutel flogen - in einer beispiellosen Serie waren Hamburger Politiker und Wirtschaftsgrößen das Ziel der Täter. Die Fahnder sind offenbar hilflos._ Der militante Protest gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm begann zwei Jahre vor dem eigentlichen Treffen. Mit einem lauten Knall gegen 3 Uhr in der Nacht des 28. Juli 2005 ging die Mercedes-Limousine des damaligen Chefs der Norddeutschen Affinerie, Werner Marnette, vor dessen Haus in Hollenstedt (Niedersachsen) in Flammen auf. Linke Globalisierungsgegner hatten die Reifen angezündet. Es war der Auftakt zu einer beispiellosen Serie von Anschlägen gegen Wirtschaftsgrößen und Politiker. Es ist eine Serie, die unaufgeklärt ist. Weder der Staatsschutz der Polizei noch der Verfassungsschutz haben drei Jahre nach dem Start irgendwelche Erkenntnisse, wer dahinter steckt. 

Das Berliner Einstellungsbündnis lädt anlässlich des bevorstehenden Prozesses gegen Oliver, Florian und Axel zu einem bundesweiten Treffen am 30./31. August nach Berlin ein, um die anstehende Solidaritätsarbeit zu koordinieren.

[Gipfelsoli Infogruppe] Pressemitteilung 1. August 2008 * Aussagen tauchen in Ermittlungsakten auf * Einstellung der Verfahren nach §129a vermutet Der einzige bisher benannte „Belastungszeuge“ der Ermittlungen nach §129a, die in den Razzien gegen die Anti-G8-Bewegung am 9. Mai 2007 gipfelten, ist enttarnt. Damals hatte die Bundesanwaltschaft rund 40 Objekte in Berlin, Brandenburg, Hamburg, Bremen, Schleswig-Holstein und Niedersachsen durchsuchen lassen. 900 Beamte beschlagnahmten Computer, Unterlagen und erzwangen Geruchsproben einiger Beschuldigter. Wohnungen wurden zuvor akustisch überwacht, Peilsender an Autos angebracht und umfangreiche Observationen per Video dokumentiert. Für die Ermittlungen hatte die Polizei die zwei größten Treffen des damaligen „dissent“-Netzwerkes in Berlin und Hamburg überwacht und jedes Handy der rund 250 TeilnehmerInnen, das sich in der betreffenden Funkzelle einbuchte, protokolliert. Bereits 2006 war das Berliner Sozialforum von drei Informanten infiltriert, die unter anderem Einblick in die G8-Vorbereitungen erlangen wollten.

Über ein Jahr liegt es zurück, seitdem Bundesanwaltschaft und Bundeskriminalamt in einer bemerkenswert hastig eingefädelten Aktion versucht haben, Teile des G8-Widerstandes zur terroristischen Vereinigung zu stilisieren. Juristisch und politisch sind die Behörden mit ihrem Ansinnen bekanntlich gescheitert – ja, die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe wurde zu Beginn des Jahres sogar vom Bundesgerichtshof zurückgepfiffen. Stattdessen ist das Verfahren mittlerweile bei der Staatsanwaltschaft Hamburg anhängig, und niemand weiß so richtig, wann es endgültig eingestellt wird. Doch das ist nicht der Grund dieses Textes. Im Folgenden soll es vielmehr um einen in den Akten anonym benannten Belastungszeugen bzw. Informanten gehen, welcher mittlerweile enttarnt werden konnte.

im Norden Deutschlands ist ein weiteres Verfahren gegen elf angebliche Linksterroristen heimlich, still und leise zu den Akten gelegt worden. Am Mittwoch wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaft Flensburg bereits Mitte Juli die mehr als zweijährigen Ermittlungen eingestellt hat. Sie waren durch Brandanschläge rund um Bad Oldesloe und Berlin ausgelöst worden, die angeblich im Zusammenhang mit dem G8-Gipfel 2007 in Heiligendamm standen. Das Landgericht Flensburg hatte bereits Anfang Juni geurteilt, dass die Straftaten allenfalls "dem Bereich der mittleren Kriminalität" zuzuordnen seien.

*Ein Urteil ist besser als keins* Während des G8-Gipfels 2001 wurden in Genua einige hundert Globalisierungsgegner in der Polizeikaserne von Bolzaneto schwer misshandelt. Nach drei Jahren wurde der Prozess gegen Polizisten und Ärzte, die damals dort im Einsatz waren, abgeschlossen. von Jens Herrmann Nach drei Jahren Verhandlungszeit gab das Strafgericht in Genua sein Urteil gegen die 45 Angeklagten im »Bolzaneto-Prozess« bekannt: 30 Freisprüche und 15 Verurteilungen zwischen fünf Monaten und fünf Jahren. Sehr viel weniger, als die Staatsanwaltschaft gefordert hatte. Den Beamten wurden Amtsmissbrauch, Misshandlungen, unterlassene Hilfeleistung, Betrug und Nötigung vorgeworfen. Doch keiner der Verurteilten muss befürchten, jemals für diese Taten bestraft zu werden. Das Urteil erging in erster Instanz, und bereits in sechs Monaten können die Verurteilten eine Verjährung der Taten geltend machen.

Wir sind alle Zeugen der Gewalt, nicht Opfer. Wir sind hier, weil die Bürgermeisterin und die Stadt uns eine Gelegenheit geboten haben, unsere Geschichte zu erzählen. Im Juli 2001 waren wir unter den dreihunderttausend Menschen, die nach Genua gekommen waren, um mit allen verfügbaren Mitteln gegen den G8 Gipfel zu protestieren. Am Donnerstag, den 19., am Freitag, den 20. und am Samstag, den 21., sind wir auf der Straße gewesen, um uns der neoliberalen Globalisierung und der Herrschaft des Profits über unsere Leben zu widersetzen.

Berlin, 28. Juli 2008 Pressemitteilung Die Bundesanwaltschaft (BAW) hat Anklage gegen Oliver R., Florian L. und Axel H. erhoben. Den drei Berlinern wird vorgeworfen, Ende Juli 2007 auf dem Gelände der Rüstungsfirma MAN in Brandenburg (Havel) Brandsätze unter Bundeswehrfahrzeuge gelegt zu haben. Außerdem werden sie angeklagt, Mitglieder der militanten gruppe zu sein. Die Zerstörung von Bundeswehrfahrzeugen sei eine konkrete Abrüstungsinitiative und diene dazu, Kriegshandlungen - also Schlimmeres - zu verhindern, so Arthur Schüler, Sprecher des Bündnisses. In verschiedenen europäischen Ländern seien AntimilitaristInnen mit dieser Begründung freigesprochen worden. „Deshalb fordern wir auch einen Freispruch”, betont Schüler.

Drei Jahre dauerte der Prozess gegen 45 Polizisten, Vollzugsbeamte und Mediziner, die mehr als 90 Demonstranten beim G8-Gipfel im Juli 2001 in Genua misshandelt haben sollen. Diese Woche wurden die Urteile gefällt - und sorgen am Jahrestag des Gipfels für Enttäuschung und Proteste.

Heute fand in Genua die jährliche Gedenkdemonstration für die Ermordung von Carlo Giuliani statt. Die Demonstration war dieses Jahr eingebettet in zahlreiche Veranstaltungen rund um die Urteile im „Bolzaneto-Verfahren“. Letzte Woche wurden Urteile gegen 15 Cops wegen der Mißhandlungen in der Polizeikaserne Bolzaneto verhängt. 30 wurden mangels Beweisen freigesprochen. An der Demo beteiligten sich schätzungsweise gut 500 Menschen aus unterschiedlichen Spektren. Zuvor hatte es eine Aktion vor dem Rathaus in der Via Garibaldi gegeben, um auf die Verfahren gegen 25 AktivistInnen aufmerksam zu machen die letzten November zu hohen Haftstrafen verurteilt wurden. Die genueser Bürgermeisterin hat eine Einladung kurzerhand rückgängig gemacht.

Ringraziamo il sindaco e il comune per questa opportunità di raccontare la nostra storia. Nel luglio 2001 eravamo tra le 300.000 persone venute a Genova per protestare contro il vertice G8 con ogni possibile mezzo. Siamo stat* in strada giovedì 19, venerdì 20 e sabato 21 per opporre resistenza alla globalizzazione neoliberale e al dominio del profitto sulle nostre vite.

[Media G8way | Gipfelsoli Infogruppe] Pressemitteilung 18. Juli 2008 * Aktionswoche mit Veranstaltungen und Protest * Bürgermeisterin in der Kritik Gestern hat die genuesische Staatsanwaltschaft in einem weiteren Verfahren gegen 28 Polizisten Haftstrafen wegen Körperverletzung und willkürlicher Hausdurchsuchung von insgesamt 128 Jahren gefordert. Am 21. Juli 2001 hatte die Polizei die Diaz- und Pascoli-Schule gestürmt und 93 teils schlafende AktivistInnen schwer mißhandelt. Mit einer Urteilsverkündung wird im Herbst gerechnet. Am Dienstag begann in Genua eine Aktionswoche anläßlich des Todestages von Carlo Giuliani und den Urteilen im "Bolzaneto-Verfahren". Ebenfalls am Dienstag waren 15 Polizisten wegen Mißhandlungen im temporären Gefängis der Polizeikaserne Bolzaneto verurteilt worden. Die Urteile, die unter den Forderungen der Staatsanwaltschaft und Nebenklage blieben, sorgten für heftige Kritik.

*Prosecutors seek 5- year prison terms for high- ranking police* (ANSA) - Genoa, July 17 - Prosecutors on Thursday asked a Genoa court for total sentences of over 100 years in a trial for police brutality at the G8 summit in 2001. Charges against 28 police officers who took part in a violent raid at a school used as sleeping quarters by anti-globalisation protestors include grievous bodily harm, planting evidence and wrongful arrest. Three people were left comatose and 63 had to be taken to hospital after being beaten by police, who burst into the Diaz school in riot gear and arrested 93 protesters, including British, French, German and other non-Italian nationals.

_Die Staatsanwaltschaft in Genau hat nach den gewaltsamen Auseinandersetzungen beim G-8-Gipfel in Genau Haftstrafen für 28 Polizisten gefordert. Den Polizisten wird vorgeworfen eine Schule in der Globalisierungsgegner schliefen gestürmt zu haben._ Sieben Jahre nach den gewaltsamen Zusammenstößen mit Globalisierungsgegnern beim G-8-Gipfel in Genua sollen 28 Polizisten nach dem Willen der Staatsanwaltschaft insgesamt knapp 110 Jahre in Haft. Vor einem Gericht in der norditalienischen Stadt beantragte sie Haftstrafen von drei Monaten bis zu fünf Jahren, wie die Nachrichtenagentur Ansa am Donnerstag berichtete. Im Fall eines weiteren angeklagten Polizisten plädierte sie auf Freispruch. Fünf Jahre Haft forderte die Staatsanwaltschaft den Angaben zufolge gegen einen Polizisten, der in einem Nachtlager der Demonstranten zwei Molotow-Cocktails versteckt haben soll, mit denen die Beamten später beweisen wollten, dass die Zusammenstöße von den Globalisierungsgegnern provoziert worden seien.