Solidarität ist unsere Waffe!

Sonntag, 21.01.2018

Blogs & Journale

Blogs können Notizzettel sein, auch so was wie Tagebücher oder Journale. Etwas festhalten und anmerken, bevor es verloen geht...

Jährliche Kriegsverbrecher-Ehrung in Riga

Liebe Gleichgesinnte, 65 Jahre sind seit dem 2. Weltkrieg vergangen. Und bald werden auch die letzten lebenden Zeugen von uns gehen. Somit bleiben alle Ereignisse und Wahrheiten nur noch in den Medien als Geschichte erhalten.



Zur Übersicht: 
INTERNATIONAL
In Frankreich setzen sich Linke für die Freilassung der letzten beiden Action-directe-Gefangenen ein

ad_soli_250.jpgAm Samstag den 20.Februar fanden in Bordeaux, Fresnes und Toulouse Kundgebungen für die Freilassung der Genossen aus Action Directe statt.
In Fresnes versammelten sich ca. hundert DemonstrantInnen vor dem Gefängnis, in dem Jean-Marc Rouillan derzeit inhaftiert ist. Sie kamen aus Nordfrankreich, aus Clermont-Ferrand, Béeziers, Périgeux, Paris und Umgebung, Belgien und Deutschland.

Folgende Gruppen waren vertreten: Libérez-Les, Solidarité et Liberté, Secours Rouge Belgique, Freundinnen und GenossInnen der AD Gefangenen Frankfurt-Paris, NLPF, NPA, Militante aus dem libertären Spektrum, Menschen, die seit vielen Jahren Solidaritätsarbeit machen und viele GenossInnen, die kamen, um ihre Solidarität zu zeigen. Die Kundgebung verwandelte sich in deine Demonstration rund um den Knast, um dahinter auf Fensterhöhe der Gefangenen zu sein.



Transparent Militäretat streichen!

Militaeretat streichen!



Amnesty International fordert die Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen in Deutschland. Die taz berichtet und kommentiert, ebenso das Neue Deutschland in der Ausgabe vom 13. Februar 2010:



Typisch MünchenRund 3000 Aktivist/innen haben am Samstag (6.2.) in der Münchner Innenstadt gegen die internationale Versammlung hochrangiger Kriegsfreunde demonstriert. Denn zum zehnten Mal hatte die Friedens- und Antikriegsbewegung zum Protest gegen die Sicherheitskonferenz aufgerufen. Bei schlechtem Wetter und massivem Polizeiaufgebot - dpa spricht von rund 3700 Polizeibeamten aus mehreren Bundesländern - wurde die Ablehnung von Krieg und Militarismus lautstark auf die Straße getragen.

Drinnen im Bayrischen Hof wurden die neusten Entwicklungen der tatsächlichen oder nur ähnlichen Kriegszustände, aber auch der potentiell uns bevorstehenden, wie dem Iran, verhandelt. Wie schon bei der Versammlung unmittelbar vor dem Krieg gegen den Irak (2003) zeigt die SiKo mit ihren jetzt stattfindenden Iran-Sondersitzugen, dass sie natürlich viel mehr ist als nur ein harmloses Diskussionsforum.



Unter diesem Titel befindet sich heute in der Frankfurter Rundschau ein lesenswerter Artikel von Dietmar Ostermann:

http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/2213170_US-Haftla...



Murat Kurnaz berichtet in seinem Buch „Fünf Jahre meines Lebens. Ein Bericht aus Guantanamo” eindrücklich über seine Verhaftung, sein Aufenthalt im US-Foltergefängnis im afghanischen Kandahar und in Guantanamo, über Verhöre, Schläge, Einsatz von CS-Gas, Elektroschocks, sexuelle Demütigungen, Pfahlhängen, Waterboarding („Apfelessen”), Isolation in einem eiskalten oder heißen Blechcontainer („Kühlschrank” bzw. „Ofen”), Schlafentzug, Sauerstoffentzug in nahezu luftdichten Zellen, über Verstümmelungen und Morde.

„Man muss es erzählen”, schreibt Kurnaz, „man muss den endlosen Berichten, die sie in Guantanamo schreiben, etwas entgegensetzen. Man muss sagen: Ja, ich habe meine Decke abgeben wollen, und ich wurde trotzdem vier weitere Wochen in der Isolation gehalten. Man muss erklären, wie Abdul seine Beine und der marokkanische Kapitän seine Finger verloren haben, wie die Gefangenen in Kandahar gestorben sind. Man muss schildern, wie die Ärzte kamen, nur um zu sehen, ob man schon tot war oder die Folter noch eine Weile aushalten würde.” Wer das Buch gelesen hat, weiss: Die US-Foltergefängnisse müssen geschlossen werden.



Zur Übersicht: 
Libertad! Anti-Folter-Kampagne

Die Planung von US-Geheimgefängnissen in Marokko, Rumänien und in einer Stadt im ehemaligen Ostblock wurde laut „New York Times” von einer CIA-Versorgungsbasis in Frankfurt am Main aus koordiniert. Über Flughäfen und US-Militärbasen in Deutschland wurden CIA-Folterflüge und Gefangenentransporte durchgeführt. Beispielsweise, so „Die Zeit”, ist Abu Omar 2003 aus Italien über die US-Airbase in Ramstein nach Ägypten verschleppt worden.

Der BND, das BKA und das BfV waren nach Medienberichten auf diversen Ebenen am System der US-Geheimgefängnisse beteiligt. Die Behörden haben Namen mutmaßlicher Terroristen und weiteres durch Abhörmaßnahmen gewonnenes Material an die CIA weitergegeben. Das BKA hat, so Schäuble im Bundestag, in Guantánamo und Syrien Befragungen durchgeführt. Bundeswehrsoldaten der KSK bewachten US-Geheimgefängnisse in Afghanistan. Über die Situation in den Lagern waren sie informiert. Sie beteiligten sich laut Murat Kurnaz auch an den Misshandlungen der Internierten.



Wolfgang Schäuble kündigt für das Jahr 2010 ein Millarden-Sparpaket an. Näheres verrät er noch nicht. Es wird - soviel ist klar - zu Lasten der kleinen Frau und des kleinen Mannes gehen. Harm Bergen kennt Schäuble und rechnet mit dem Schlimmsten:
20091222sparpaket.jpg



Wer ist online

Zur Zeit sind 0 Benutzer und 5 Gäste online.

Copyleft

cc_somerights
This work is licensed under a Creative Commons-License