Solidarität ist unsere Waffe!

Montag, 21.04.2014

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Terminvorschau März/April 2014 (Region West)

F.A.U. - 1. März 2014 - 0:00
Mit dieser Terminübersicht wollen wir euch die Gelegenheit geben, an einigen interessanten Diskussionen, informativen Vorträgen, leider notwendigen Demonstrationen und ungewöhnlichen Aktionen teilzunehmen. Bitte achtet auch immer auf die Homepages und Blogs der Syndikate in eurer Nähe! Auch dieses mal gibt es eine große Bandbreite an Veranstaltungen, was sowohl die Inhalte als auch die Formen betrifft. Wir hoffen, dass das eine oder andere für euch dabei ist.
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Update: FAU-Streik in Dresden

F.A.U. - 13. Februar 2014 - 1:39
In Dresden bestreikt die dortige Basis-gewerkschaft Nahrung Gastronomie (BNG-FAU) seit mehreren Tagen die Kneipe "Trotzdem". Grund ist die Kündigung fast aller Kellner_innen in der als Szenekneipe bekannten Lokalität in der Dresdner Neustadt. Ein Ultimatum, welches die Forderung auf Rücknahme der Kündigungen sowie die Aufnahme von Verhandlungen zu einem Haustarifvertrag beinhaltete, ließ die Chefin Annett Kalex, eine ehemalige DDR-Friedensaktivistin anfang Februar verstreichen. Der Streik erfährt seitdem viel Solidarität und viele Stammgäste meiden die Kneipe. Berichte in der taz, Sächsischer Zeitung und dem MDR Fernsehen folgten, nachdem der Streik in der Neustadt große Wellen geschlagen hat. Hier gibt's ausführliche Infos (PDF Download)
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che.blogger.de: Wieder einer weniger - goodbye, Stuart Hall!

X-Berg.de - 12. Februar 2014 - 0:37
Er war einer der größten linken Theoretiker der letzten Jahrzehnte, Mitbegründer der New Left Review und der Cultural Studies, neben Tim Mason, Ambilavaner Sivanandan und E.P. Thompson einer der wichtigsten Vertreter der spezifisch englischen Richtung historisch-soziokulturellen Denkens und bedeutender Antirassist. Nun ist er nicht mehr. Traurig. Danke, Futuretwin, für den Hinweis. http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/britischer-soziologe-und-kulturtheoretiker-stuart-hall-ist-tot-a-952575.html
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Weblog von Ali Schirasi: Das Hauptproblem der iranischen Wirtschaft ist die Politik

X-Berg.de - 12. Februar 2014 - 0:37

Die iranische Wochenzeitung „Tedscharat-e Farda“ (Der Handel von Morgen) hat ein ausführliches Gespräch mit dem renommierten iranischen Wirtschaftswissenschaftler Mohsen Ranani veröffentlicht, das am 9. Februar 2014 in verkürzter Form von der Webseite Iran-Emrooz wiedergegeben wurde.
Mohsen Ranani erklärt in diesem Interview, wieso die Probleme der iranischen Wirtschaft nicht von den Wirtschaftswissenschaftlern gelöst werden können.

Fehlende Sicherheit
Er berichtet von einem Bekannten in Dubai, einem iranischen Unternehmer, der sein Kapital dort in Sicherheit gebracht hat. Dieser Unternehmer hatte eigentlich vor, demnächst sein Kapital im Iran zu investieren. Aber von einem Tag auf den andern gab er den Plan auf. Warum? Dieser Mann hatte zuvor verschiedene Zusicherungen der politischen Spitze im Iran gehört, dass der Hausarrest der ehemaligen Präsidentschaftskandidaten Mussawi und Karubi aufgehoben werde. Und was geschah dann? Jemand erklärte, dass die beiden Herren eigentlich die Todesstrafe verdient hätten. Mohsen Ranani lebt im Iran, also nennt er den Jemand nicht mit Namen – es ist Ajatollah Dschannati, der Vorsitzende des Wächerrats.
Mit anderen Worten, die Lage im Iran ist noch heute so, dass Versprechen und Zusicherungen von heute sich schon morgen ins Gegenteil verkehren können. Eine Ansprache, eine Predigt reichen aus. Mohsen Ranani vergleicht die Denkweise der Unternehmer mit der eines Autofahrers. Wenn die Straße gut unterhalten wird, wenn die Wege ausreichend beschildert sind, dann macht man sich auf die Reise. Aber bei dichtem Nebel? Der eine bleibt stehen, der andere wählt einen Weg auf Nebenstraßen, der dritte wartet auf einen großen LKW, um sich hinter ihn anzuhängen. Wer sein Geld in die Produktion investiert, braucht Sicherheit. Auch ein Parlament, das ständig die Gesetze ändert, trägt nicht zur Sicherheit bei, es braucht stabile Spielregeln. Und so kommt es, dass iranische Kapitalisten sich zurückhalten, ihr Geld in Grundstücken oder Gold anlegen, und abwarten.

Politik als Fabrik zur Herstellung von Unsicherheit
Mohsen Ranani warnt davor, zuviel Hoffnungen an die Aufhebung der Sanktionen zu knüpfen. Die Aufhebung der Sanktionen brauche Zeit, und verlorene Märkte erobere man nicht in wenigen Wochen wieder zurück. Wenn man die iranische Wirtschaft in Gang bringen wolle, müsse man als erstes die iranischen Unternehmer von der Sicherheit ihrer Investitionen überzeugen. Die im Inland wie die im Ausland. Und das sei eine politische Frage, keine wirtschaftliche. Die Politiker hätten sich bisher mehr als „Fabrik zur Herstellung von Unsicherheit“ betätigt als etwas zu einer Stabilisierung beizutragen.

Diese Struktur erzeugt systematisch Korruption
Es sei kein Zufall, dass Fälle der Veruntreuung öffentlicher Gelder immer größere Ausmaße angenommen hätten. So war im Fall Fasel Chodadad noch von 123 Milliarden Tuman veruntreuter Gelder die Rede gewesen, im Fall Chosrawi, der vergangenes Jahr aufflog, waren es schon 3000 Milliarden Tuman. „Das ist kein Zufall“, sagt Mohsen Ranani. „Es ist ein Strukturfehler, und diese Struktur erzeugt systematisch Korruption. Ich sage, dass der Mangel an Sicherheit, der aus der Korruption in der iranischen Wirtschaft resultiert, keine Zufallserscheinung ist, sondern zum Wesen des Systems gehört.“ Das sind mutige Worte, die den Wissenschaftler hinter Gitter bringen können. Auch sonst macht sicher Ranani bei den Machthabern nicht beliebt, wenn er ihnen vorwirft, dass ihnen die nötige Ausbildung fehlt, um an den Schalthebeln der Macht sinnvolle Entscheidungen zu treffen. Wer nur im Kleinen denke und sich nie bemüht habe, das System als Ganzes zu verstehen, bleibe diesem Denken verhaftet, wenn er plötzlich aufsteigt (gemeint sind hier auch die Bassidschis und Pasdaran im Parlament, der Politik und der Wirtschaft).


Rouhani fordert mehr Mut von den Dozenten

Wie ein Zufall mutet es an, dass Präsident Rouhani unlängst vor versammelten Hochschuldozenten mehr Mut forderte. Er fragte, wieso sie das Feld der öffentlichen Meinung nur den Ignoranten, den wissenschaftlichen Analphabeten überließen, jetzt, wo es um die Öffnung des Irans, um die Aufhebung der Sanktionen, um das internationale Atomabkommen gehe.
Die Schelte Rouhanis an die Dozenten ist nicht gerechtfertigt, denn die Mutigen sitzen zum Teil schon Jahre hinter Gittern. Aber das ist nicht die eigentliche Botschaft. Denn der Präsident hat die ganzen Hetzer, die in den staatlichen Medien gegen seine Politik zu Felde ziehen, sei es Schariatmadari, seien es die Anhänger von Ajatollah Mesbah Jasdi, noch Recht vornehme als „Analphabeten“ bezeichnet, und das brachte Leute wie Ajatollah Mesbah Jasdi auf die Palme. „Er schlägt den Sack und meint den Esel“, heißt ein deutsches Sprichwort, und genau das ist der Fall. Und wie heißt es so schön – „Getroffene Hunde bellen.“ So ist es kein Wunder, dass sich gerade Mesbah Jasdi über Rouhanis Worte aufregte. Und hier liegt das Pikante. Erstmals hat Rouhani die Kritik von der fundamentalistischen Seite nicht einfach mit Schweigen übergangen, sondern ist zum Angriff angetreten. Der Kampf an der Spitze geht weiter.

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Weblog von Ali Schirasi: Irans Pasdaran schmollen: Keine Raketenshow dieses Jahr

X-Berg.de - 12. Februar 2014 - 0:37


Raketenmanöver im Iran

Brot und Zirkusspiele war die Devise der römischen Kaiser. Mit dem Brot ist es unter den Mollas und Pasdar-Generälen nicht weit her, inzwischen muss das Erdölland Iran schon Lebensmittelpakete an die Bevölkerung verteilen, aber für die Zirkusspiele hatten die Generäle in den letzten zehn Jahren einen schönen Ersatz – Kriegsspiele. Jahr für Jahr schossen sie ihre Raketen in die Luft, um der Welt zu zeigen, was für eine tolle Armee sie doch haben. Dieses Jahr wird nichts daraus. Die Regierung Rouhani hat ihre Zustimmung zu den nächsten Raketenmanövern verweigert. 24 erboste Pasdar-Parlamentarier fordern deshalb Rechenschaft von der Regierung.
Vielleicht kann Merkel sie mal nach Konstanz einladen. Hier gibt’s auch Feuerwerk zu sehen:


Seenachtsfest Konstanz mit der Imperia

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Weblog von Ali Schirasi: Iranisches Fernsehen in der Hand der Pasdaran

X-Berg.de - 12. Februar 2014 - 0:37

Der Pasdar-General Sarghami ist der Direktor der staatlichen iranischen Funk- und Fernsehgesellschaft Seda wa Sima. Er wurde vom Religiösen Führer Ajatollah Chamene‘i in dieses Amt eingesetzt. Am Mittwoch, den 5. Februar 2014, wollte sich der iranische Präsident Rouhani an die iranische Bevölkerung wenden und in einem Live-Interview seine Ansichten u.a. zur Verteilung des Warenkorbs darlegen.
Das Programm war auf 21 Uhr angekündigt. Der Pasdar-General konnte sich mit dem Präsidenten nicht auf den Moderator des Interviews einigen, ließ über das Fernsehen bekannt geben, dass die Ausstrahlung des Live-Interviews aus technischen Gründen gestört sei, und setzte eine andere Sendung ins Programm. Erst anderthalb Stunden später bekamen die IranerInnen dann ihren Präsidenten zu Gesicht. Dieser entschuldigte sich gleich zu Beginn für die unerfreuliche Verzögerung, wobei er zugleich deutlich machte, dass es sich nicht um eine technische Störung handelte.
Mehdi Chas‘ali bemerkte zu diesem Vorgang auf seinem Weblog, dass die ganze Nation und der Präsident ein Spielzeug in der Hand eines Pasdar-Generals seien. Es sei offenkundig, dass dieses staatliche Fernsehen gegen die Regierung arbeite. Aus diesem Grund sei es an der Zeit, dass ein neues Fernsehen geschaffen werde, das nicht in der Hand der Pasdaran liege. Dazu müsse das neue Parlament, das nächstes Jahr gewählt werde, ein Gesetz verabschieden, das die Bildung einer privaten Fernsehgesellschaft ermögliche. Eine geradezu amerkanische Lösung. Die Ablösung des staatlichen Diktats durch die Privatwirtschaft – eine Diskussion über die Zwänge der letzteren wird dann der nächsten Generation vorbehalten sein.

Kampf an der Spitze geht weiter
Das Vorgehen des Pasdar-Generals ist nur vor dem Hintergrund verständlich, dass er die Rückendeckung des Religiösen Führers Ajatollah Chamene‘i genießt. Dieser und seine Mitstreiter haben zwar die Präsidentschaftswahlen verloren und mussten die „Kröte“ Rouhani schlucken, aber das heißt nicht, dass damit der Machtkampf vorbei ist. Und der Kampf um den Propagandaapparat ist in jedem Staat wichtig, von Goebbels bis Berlusconi.

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Weblog von Ali Schirasi: Iran: Esspakete – Teil 2

X-Berg.de - 12. Februar 2014 - 0:37


Der Inhalt des Warenkorbs im Weiterverkauf

Wir hatten schon berichtet, dass die iranische Regierung einen „Warenkorb“ zur Verteilung an die Ärmsten eingeführt hat und auf gewisse Ähnlichkeiten zu den im deutschen Asylverfahren üblichen Esspaketen hingewiesen. Wie sich in der Fortsetzung zeigt, finden sich noch weitere Gemeinsamkeiten. So ist klar, dass dann, wenn der Staat über die Bedürfnisse entscheidet und sie in realsozialistischer Manier durch Verteilung zu befriedigen versucht, die „Begünstigten“, die etwas anderes benötigen, selbst eine Lösung suchen müssen. Und die besteht im Weiterverkauf der Ware. So kommen sie zu Geld, mit dem sie das kaufen können, was sie möchten. Solche Verlustgeschäfte machen auch Asylsuchende in Deutschland, die den Inhalt der Esspakete weiterverkaufen, zwar unter Preis, aber immerhin haben sie dann etwas Geld in der Tasche. Das ist das reale Wirtschaftsleben, das den staatlichen Planern aller Systeme seit je ein Dorn im Auge war.

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Weblog von Ali Schirasi: Iran-Balutschistan: Entführung von 5 Grenzsoldaten

X-Berg.de - 12. Februar 2014 - 0:37

Die sunnitische Gruppe „Dschaisch ol-Adl“ (Armee der Gerechtigkeit), die in der iranischen Region Sistan und Balutschistan operiert, hat unlängst 5 iranische Grenzsoldaten entführt. In einer Erklärung auf ihrer Webseite, der Fotos von den Entführten beigefügt waren, übernahm die Gruppe die Verantwortung für die Entführung. Laut iranischen Angaben wurden die Entführten ins Landesinnere von Pakistan gebracht. Der iranische Außenminister hat deshalb am Sonntag, den 9. Februar 2014, den pakistanischen Botschafter zu sich zitiert und ihm eine iranische Protestnote überreicht. Er forderte Garantien für die Sicherheit der Entführten.

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Weblog von Ali Schirasi: Iran: Hinrichtung eines Dichters

X-Berg.de - 12. Februar 2014 - 0:37

Der Schriftstellerverband PEN-International hat jetzt gegen die Hinrichtung von Haschem Scha‘bani aus der Region Chusestan (Iran) protestiert, der als arabischer und persischer Dichter bekannt ist. Haschem Scha‘bani war aufgrund eines unter Folter erzwungenen „Geständnisses“ zum Tode verurteilt.
Die englische Ausgabe der arabischen Zeitung Sharq al-Awsat hat am 2. Februar 2014 eine ausführliche Reportage über ihn und andere verurteilte Kulturaktivisten aus Ahwas (Chusistan) veröffentlicht, aus der auch dieses Gedicht von Haschem Scha‘bani stammt:

Seven Reasons Why I Should Die
By Hashem Shaabani

For seven days they shouted at me:
You are waging war on Allah!
Saturday, because you are an Arab!
Sunday, well, you are from Ahvaz
Monday, remember you are Iranian
Tuesday: You mock the sacred Revolution
Wednesday, didn’t you raise your voice for others?
Thursday, you are a poet and a bard
Friday: You’re a man, isn’t that enough to die?

Quellen:
Sharq Al-Awsat, Sunday, 2 Feb, 2014, von Amir Taheri
„Rouhani approves execution of Arab–Iranian poet „
http://www.aawsat.net/2014/02/article55328417

Anmerkung: Der Titel des Artikels in Sharq Al-Awsat erweckt den Eindruck, als wäre der iranische Präsident zuständig für die Hinrichtung von Gefangenen. Nach dem iranischen Grundgesetz liegt die Entscheidung und die Verantwortung in den Händen der Justiz und des Religiösen Führers Ajatollah Chamene‘i, der das letzte Wort in der Angelegenheit hat. Sowohl die Justiz wie Chamene‘i haben ein Interesse daran, die Regierung Rouhani zum Scheitern zu bringen. Indem sie die Hinrichtung durchsetzen, zeigen sie ihm die Grenzen: Schau, hier hast du nichts zu sagen!

PEN International:
http://writeoutloud.net/public/blogentry.php?blogentryid=40961

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che.blogger.de: Das Sterben ist Überall

X-Berg.de - 12. Februar 2014 - 0:37
Am Abend des 05.02.2014 brennt ein mehrheitlich von Geflüchteten und Asylbewerber_innen bewohntes Haus in Hamburg. Eine 33 jährige Frau aus Pakistan sowie ihre sechs und sieben Jahre alten Kinder ersticken in den Flammen. Drei weitere Menschen, die im Land ohne faktisches Asylrecht ihren Tod finden. Am morgen des 06.02.2014 versucht eine Gruppe Geflüchteter, die seit Wochen an der marokkanischen Küste festgesetzt sind, den Sicherheitszaun der spanischen Exklave Ceuta zu überwinden....
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Walgesang: Renate Dillmanns Buch über China jetzt auch auf chinesisch

X-Berg.de - 12. Februar 2014 - 0:37

Das Buch von Renate Dillmann über die VR China (mit dem ganz langen Untertitel: „Ein Lehrstück über alten und neuen Imperialismus, einen sozialistischen Gegenentwurf und seine Fehler, die Geburt einer kapitalistischen Gesellschaft und den Aufstieg einer neuen Großmacht“) kann man auf ihrer Webseite jetzt auch auf chinesisch lesen!

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che.blogger.de: Heute heisst es Casual Sex - damals sagten wir Burlington...

X-Berg.de - 12. Februar 2014 - 0:37
Bei all den Schnacks über Gewesenes kam die Oktemberfest-Story auf, die ich also hier wiedergebe. Der Rote Buchladen veranstaltete vom letzten Oktober- auf den ersten Novembertag mal das Oktemberfest, auf dem ich bis 22.30 vergnügt weilte, dann begab ich mich weiter auf die Geburtstagsfeier eines Freundes. Da war schon sehr die Hoch-die-Tassen-Stimmung angesagt, und alle hatten was im Kahn. Ich kam ins Gespräch mit einer spannenden Frau, die, nach langer, hochinteressanter Unterhaltung...
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Weblog von Ali Schirasi: Schneechaos im Nordiran

X-Berg.de - 12. Februar 2014 - 0:37

Im Norden des Irans, am Kaspischen Meer und dem Gebiet von Mazendaran hört es seit vier Tagen nicht auf zu schneien. Mittlerweile gibt es Schneehöhen von mehr als zwei Meter. Die Verkehrswege sind vielfach unterbrochen. Mancherorts gibt es kein oder wenig Gas. In vielen Städten ist der Strom ausgefallen,Lebensmittel und Wasservorräte werden knapp. Entsprechend sind die Preise für Lebensmittel explodiert. Aufgrund der außergewöhnlichen Schneelast sind einige Hausdächer eingestürzt. Der Innenminister hat alle militärischen Kräfte gebeten, das ihnen Mögliche zu unternehmen, um den Menschen im Nordiran zu helfen.

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Terror in Griechenland

Telepolis - 12. Februar 2014 - 0:06
Bekennerschreiben zum Anschlag gegen den deutschen Botschafter in Athen und ein übersehener Anschlag


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EU gibt mindestens 315 Millionen Euro für Drohnenforschung aus

Telepolis - 12. Februar 2014 - 0:00
Bis 2028 sollen Drohnen vollumfänglich in die zivile Luftfahrt integriert werden. Das Parlament wird nicht gefragt


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Suptropische Winterspiele

Telepolis - 12. Februar 2014 - 0:00
Die Energie- und Klimawochenschau: Fehlende Bäume in Sotschi, unproduktive Bäume in Amazonien und der bayerische Kampf gegen Hochspannungsleitungen


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Konzession an US-Multi

junge Welt - 12. Februar 2014 - 0:00
Genmais vor Zulassung in der EU: Ministerrat kann sich nicht auf Ablehnung einigen, Kommission will genehmigen. Linke wirft deutscher Regierung Scheinheiligkeit vor.
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Gipfeltreffen VR China–Taiwan

junge Welt - 12. Februar 2014 - 0:00
Taiwans »Minister für Festlandfragen« und der Beijinger Minister »für taiwanesische Angelegenheiten« trafen sich in Nanjing.
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